Die regionale Seite der Mobilisierung gegen den NATO Gipfel 2009 in Strasbourg / Baden-Baden am 3. und 4. April 2009.
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Über den NATO-Gipfel hinaus beteiligen wir uns an der Kampagne gegen die zivil-militärische Zusammenarbeit und Militarisierung der Gesellschaft am Beispiel [ DHL | COMMERZBANK / Celler Trialog ]
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Do. 5.3.09 - 9.30 h - Ffm: Arbeitsagentur, Fischerfeldstr. [Bundeswehr wegtreten]
Die Bundeswehr macht Reklame in Arbeitsagenturen, Messen, Schulen und Universitäten. Wer die Öffentlichkeit sucht, muss sie auch ertragen!
Fr. 13.3.09 - 14 h - Ffm - Kaiserplatz: Der schwarze Freitag - [Antimilitaristischer Aktionstag gegen DHL & Commerzbank]
Beide Konzerne sind führend in der Verankerung von Krieg in Gesellschaft und Ökonomie. Unsere Aktion wird das thematisieren.
Fr. 20.3.09 - ab 18 h - Ffm, Studi-Haus, Mertonstr - [Veranstaltung Widerständig in Zeiten von Krieg & Krise]
Veranstaltung Diskussion & Information zur Mobilisierung gegen den Nato-Gipfel.
Sa. 28.3.09 Ffm 12 Uhr HBF - [Antikap./NoNato-Block auf der Demo] - Wir zahlen nicht für eure Krise
So wie es ist, bleibt es nicht!
So. 29.3.09 - Ffm - [Blockadetraining & Rote Hilfe]
Infos über Ort und Zeit unter: [Blockadetraining & Rote Hilfe] - Interessierte am Blockadetraining, bitte anmelden
Sicherheitszone Gipfel
Auf die Straße gegen den NATO-Gipfel!
NoNato regional (Swing No.156)
Die Aufrufe zirkulieren schon länger, und 10.000 DemonstrantInnen sollen es mindestens werden, um zwischen dem 2. und 4. April 2009 in Strassbourg, Kehl und Baden-Baden der Nato bei ihrem 60sten Geburtstag kräftig in die Suppe zu spucken. Bislang schwierig einzuschätzen, wie stark die französische Linke mitmobilisiert, ansonsten wird die europäische Beteiligung jedenfalls recht begrenzt bleiben.
Der (auch internationale) Vorbereitungsprozess ist nichtsdestotrotz in vollem Gange, ein Überblick findet sich u.a. auf der Webseite http://gipfelsoli.org oder auch bei der IL, siehe http://www.dazwischengehen.org/de/projekt/nonato-60-jahre-sind-genug
Seit Dezember trifft sich dazu auch ein regionaler Vorbereitungskreis, um Mobilisierung und Vorfeldaktivitäten in Rhein-Main zu organisieren. Aktuelle sind folgende Schritte in Planung:
* Voraussichtlich am Donnerstag, den 5. Februar, soll es vor der Arbeitsagentur in Frankfurt ein Protestaktion gegen die dortigen monatlichen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr geben. Dazu arbeiten friedenspolitische und gewerkschaftliche Gruppen bereits seit geraumer Zeit, am 5.2. sollen diese Aktivitäten mit einem Protest im Kontext der NoNato-Mobilisierung aufgegriffen und verstärkt werden;
* Für Anfang März ist eine größere Veranstaltung in Frankfurt geplant, mit der nicht nur nach Strassbourg mobilisiert und der diesbezügliche aktuelle Stand erläutert wird. Inhaltlich sollen verschiedene Querverbindungen aufgemacht werden, z.b. „zwischen innerer und äußerer Sicherheit“ oder auch zwischen Krieg und Krise. Zudem sollen Deserteure aus den Nato-Armeen zu Wort kommen. Und schließlich soll eine regionale Aktion beworben werden...
* Für Samstag, den 14. März, soll nämlich eine „Protestaktion mit blockierendem Charakter“ in Wiesbaden-Erbenheim vorbereitet werden. Dort wird sich in Zukunft das europäische Hauptquartier der US-Army befinden, und hier sind die Einheiten stationiert, die für die Folterungen in Abu Ghraib im Irak mitverantwortlich sind.
Darüberhinaus sind noch Aktivitäten gegen die DHL – als zentralem Logistikdienstleister für die Bundeswehr – in der Diskussion, sowie weitere Informationsveranstaltungen in Planung, u.a. zu Afghanistan. Das nächste Regionaltreffen findet am 26. Januar statt, die Einladung sowie weitere Informationen immer unter www.linksnavigator.de
Nächstes Treffen am 08.01.09 -
Treffen am 04.12.08 -
Afghanistan sagt danke - Wofür?
A, 13.12.08 fand vor dem „Orient-Palace“ Frankfurt am Main eine Protestveranstaltung gegen die Jubelveranstaltung „Afghanistan – sagt danke“ statt.
Protest und Widerstand: den Militaristen kein ruhiges Nato-Hinterland
Am 13.12.09 ab 17.00 Uhr wurden die VeranstaltungsteilnehmerInnen "Melmapalena (Gastfreundschaft) - Afghanistan sagt Danke!" mit wütenden Parolen gegen Krieg, Nato und Militarismus empfangen. An der Gegenmobilisierung nahmen ca. 40 AntimilitaristInnen aus verschiedenen Zusammenhängen und Gruppen teil, die den hochdekorierten Generälen der Propagandashow den Appetit verdarben. (siehe auch den Aufruf zur Protestveranstaltung).

Es wurden Redebeiträge zur Situation in Afghanistan, zur Funktion der geladenen Gäste, zu der ansteigenden Frauenunterdrückung seit der Besetzung Afghanistans sowie von einem Irak-Veteranen gehalten.
Die Aktion fand im Zusammenhang des bundesweiten dezentralen Aktionstages zum mg-Prozess in Berlin sowie die §129er Verfahren gegen die Exilorganisationen ATIF, DHKP-C und der PKK statt. Es war nach der Mobilisierung gegen den Kriegsminister Jung in Groß-Gerau/Nauheim eine weitere Mobilisierung im Rahmen der regionalen No-Nato-Kampagne 2009.
Gegen 18 Uhr wurde die Aktion von uns aus beendet. Danach stellten die Bullen bei zwei GenossInnen die Personalien fest. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie mit dem Aufkleber "Kriegsmaterial interessiert uns brennend!" Pkws der Militaristen verziert haben. Diese Aufkleber stehen im Zusammenhang mit der Mobilisierung zu dem Prozess in Berlin gegen Axel, Florian und Oliver. Ihnen werden Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge vorgeworfen sowie die Mitgliedschaft in der mg (militante gruppe).
Solidarität mit Axel, Florian und Oliver
Weg mit § 129, 129a und b!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Kapitalismus zerschlagen - Solidarität aufbauen!
NATO-Pipeline markiert
Ein Beispiel für eine jederzeit mögliche Aktivität gegen militärische Infrastruktur. NATO-Pipeline markiert - Bodelshausen ist mit knapp 6.000 Einwohnern die südlichste Gemeinde im Landkreis Tübingen und liegt recht idyllisch am Rande des Landschaftsschutzgebiet "Rammert". Durch dieses verläuft die von der Fernleitungs-Betriebsgesellschaft mbH (FBG) betriebene NATO-Pipeline, durch die Treibstoff in die verschiedenen deutschen NATO-Einrichtungen gepumpt wird. Auch ein größeres Tanklager befindet sich im dortigen Wald. Am Wochenende spazierten FriedensaktivistInnen aus der Region ein Stück an der Pipeline entlang und wiesen mit Schildern darauf hin, dass unter der Idylle kontinuierlich der Krieg vorbereitet wird. Dies geschah auch mit Hinblick auf den 60jährigen Geburtstag, den die NATO im April 2009 in Baden-Baden und Strassburg zelebrieren will. In Strassburg endet auch der Arm der NATO-Pipeline, der Bodelshausen passiert. [Indymedia News]
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Nauheim Kreis-CDU stellt Verteidigungsminister auf / Kriegsgegner demonstrieren. Dazu auch das Flugblatt: Aufruhr Widerstand – dem Kriegsminister kein ruhiges Hinterland
Keine „Mord(s)-Geschäfte auf der Frankfurter Messe !
Treffen regionaler NoNato'09- Aktionsausschuss
Inputs NoNato'09 zum 3. Regionalen Diskussionstag
KEIN FRIEDE MIT DEM IMPERIALISMUS!!!
Arbeitstreffen “60 Jahre NATO 2009“ - Das Militärbündnis dieser Welt wird 60 (in Frankfurt)
Kein Friede mit der NATO! - Libertad! ruft zu Gegenaktivitäten auf
Nein zum Krieg - Nein zur NATO - Appell des Internationalen Treffens in Stuttgart am 5.10.09
Eckpunkte des Bündnisses Bye Bye NATO - Für eine spektrenübergreifende Mobilisierung und Zusammenarbeit
Übersicht der NoNato-Seite bei libertad.de
dort z.B.:
- DHL - olivgrün unter postgelbem Tarnanstrich Für eine Kampagne gegen Deutsche Heeres Logistik (DHL)
- NoNato'09: Polizei bereitet sich auf NATO-Gipfel vor Landespolizeipräsident Erwin Hetger schildert die Lage
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Übersicht der NoNato-Seite bei interventionistische-linke.de
Let's make MONEY - offizieller Trailer zum Film

(so oder so) Nur noch wenige Tage bis zum NATO-Gipfel. Am 3. und 4. April feiern die Mitgliedstaaten das 60-jährige Bestehen des Militärbündnisses. Erstmals findet ein solches Treffen in zwei Ländern statt - in Deutschland und Frankreich.
Am 3. und 4. April 2009 treffen sich in Baden-Baden und Strasbourg die Regierenden der NATO-Staaten. Sie wollen den 60. Geburtstag jener Organisation feiern, der sie die militärische Absicherung ihrer wirtschaftlichen und politischen Macht verdanken. Und sie planen dort die Zukunft der NATO, damit diese noch schlagkräftiger weltweit ihre Interessen kriegerisch durchsetzen kann. Wir werden Widerstand leisten. Wir werden unseren Widerstand auf den Straßen Baden-Badens und Strasbourgs manifestieren.
(so oder so) In zwei Monaten feiert das europäisch-amerikanische Militärbündnis NATO 60 Jahre Bestand. So langsam zeichnet sich das Bild der Planungen und Vorbereitungen auf Seiten der deutschen und französischen Regierungen und Behörden ab. Das ist logischerweise auch für den Protest und Widerstand gegen das Kriegsbündnis und seinen Jubiläumsevent nicht ganz unwichtig. Das gilt auf politischer Ebene, der Ziele und Absichten, die mit dem Nato-Gipfel verfolgt werden. Aber natürlich auch auf der Ebene polizeilichen Handelns.