News von Gruppen aus Rhein-Main

ASBesten-Thekenspecial

Stern e.V. Aschaffenburg - 9. November 2018 - 20:36
[ 24. November 2018; 20:00; ] Die ASBesten sind zurück. Die mindestens zweitverrückeste und pädagogisch äußerst wertvolle Thekencrew des Omniversums rockt die Stern-Theke erneut mit: Aberwitzigen Spielchen, Kalauern, Drinks und Musik, die die meisten Lebewesen lieber in die dunkelsten Ecken ihres Hirns verdrängen möchten. Die hymnischsten Rock-Hymnen ever. Zum Mit-Flenne und -singen.  

13.11. – Flughafen Frankfurt – Protest gegen geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan

NoBorder Ffm - 9. November 2018 - 12:28

*Für den 13.11.2018 ist schon wieder eine Sammelabschiebung nach
Afghanistan angekündigt. Diesmal wahrscheinlich ab dem Flughafen
Halle/Leipzig. Dagegen protestieren wir!*

Am 13.11. um 18:30 wollen wir am Flughafen Frankfurt mit einer Performance unseren Unmut gegen die geplante Abschiebung zeigen. Wir treffen uns am Terminal 1, Abflug B, unter der Anzeigetafel. Gemeinsame Anreise ab Frankfurt Hbf mit dem RE um 18:08, Gleis 22, im letzten Wagen.

Weitere Informationen zur geplanten Abschiebung findet ihr hier:
https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/

Außerdem ruft die Vernetzung gegen Abschiebung Hessen & Mainz dazu auf, Protestfotos zu machen: http://nodeportation.antira.info/ Daran könnt ihr euch auch beteiligen, wenn ihr Dienstag keine Zeit habt.

Wir sehen uns am Flughafen!

A Tribute to the 68s

Stern e.V. Aschaffenburg - 1. November 2018 - 20:39
[ 17. November 2018; 20:00; ] Special Apo-Theke: "A Tribute to the 68s" 20-4 Uhr Brother Williams plays "Black Power- Funk & Soul" Comrade Curl plays the Hippie- und Yippie-Soundtrack der rebellischen StudentInnen. Special Drinks. Abendgarderobe: Flower Power or Student Horn Glasses. Plakat-Ausstellung 1968.

Farewell Show

Stern e.V. Aschaffenburg - 31. Oktober 2018 - 12:31
[ 16. November 2018; 20:00; ] * Einlass: 20 Uhr * Beginn: 21 Uhr * Eintritt: 5 € + Spende * Lineup: Take Fucking Action (Grindcore/Powerviolence/Hardcore) [LETZTE SHOW!!!!] https://takefuckingaction.bandcamp.com/ Wreck (Grindcore/Powerviolence) https://grindtillwreck.bandcamp.com/ WOAT (Powerviolence) https://woat.bandcamp.com/releases Dead Fuckin Sunday (Hardcore) https://risingnemesisrecords.bandcamp.com/album/toxic-pleasure Am 16.11. bekommen die Gäste im Stern eine ordentliche Ladung Grindcore, Powerviolence und Hardcore um die Ohren gehauen! Es ist zugleich die letzte Show der Aschaffenburger Band "Take Fucking Action", zusammen [...]

Aufruf: Solidarität mit den Frankfurter G20-Gefangenen!

Siempre Antifa Ffm - 30. Oktober 2018 - 11:59

Die massive Repression des Staates nach den Aktionen während des G20-Gipfels im Juli in Hamburg hält an. Eine als Öffentlichkeitsfahndung inszenierte Menschenjagd in ganz Europa sowie zahlreiche Hausdurchsuchungen zeigen einerseits den Verfolgungseifer des Staates, anderseits die Willkür und Schwäche der staatlichen Behörden. Nicht nur sitzen bereits Genoss*innen mit absurden Urteilen im Gefängnis, es kommen auch neue Fälle dazu. So kam es pünktlich zum Jahrestag des Gipfels im Rhein-Main-Gebiet zu vier Hausdurchsuchungen. Zwei Genossen sitzen seitdem in Untersuchungshaft. Am 18.12.2018 soll der Prozess gegen alle vier in Hamburg beginnen.

Razzien am Main
Am Morgen des 27. Juni kam es bundesweit zu einer weiteren Durchsuchungswelle bei Anti-G20-Aktivist*innen. In Frankfurt und Offenbach wurden vier Personen durch die Polizei nach Hamburg verschleppt. Den jungen Männern wird vorgeworfen, sich an Aktionen freitagmorgens in der Hamburger Elbchaussee beteiligt zu haben. Zwei der Festgenommen waren zum Tatzeitpunkt noch unter 18 Jahre alt und gelten somit vor dem Gesetz als so genannte Heranwachsende. Auf dieser Grundlage konnte erreicht werden, dass zumindest die Haftbefehle für die beiden Jugendlichen außer Vollzug gesetzt wurden. Diese mussten allerdings ihre Pässe abgeben und sind verpflichtet, sich regelmäßig bei der Polizei zu melden. Die beiden volljährigen Männer befinden sich seitdem jedoch in Untersuchungshaft im Hamburger Gefängnis Holstenglacis.

Der Staat teilt aus
Die Anklage ordnet die Beschuldigten willkürlich dem Komplex Elbchaussee zu, um in der Öffentlichkeit „Schuldige“ präsentieren zu können und die Rechtsbrüche und die massive Polizeigewalt gegen Demonstrant*innen während der G20-Protestwoche zu kaschieren. Die harten Urteile, die bislang nach G20 gefällt wurden, reihen sich ein in die Faschisierung der Staatsapparate, am deutlichsten sichtbar in den neuen Präventiv- und Polizeigesetzen (etwa das bayerische PAG). Hinzu kommen die innere Aufrüstung und immer ausgedehntere Überwachung sowie die politische Repression und die harten Strafen gegen alle, die sich gegen die herrschenden Verhältnisse wehren. Angesichts der verhältnismäßigen Stille bei Angriffen auf Geflüchtete(nunterkünfte), bei abertausenden Toten im Mittelmeer etc. erscheint es doch mehr als verwunderlich welche Empörung ein paar zerstörte Scheiben und Autos hervorrufen. Dass schon am selben Abend den Geschädigten eine Zahlung von 40 Millionen Euro zugesichert wurde (zum Vergleich: den Angehörigen der Opfer des NSU wurde nach jahrelanger Schikane, Kriminalisierung und Stigmatisierung insgesamt(!) eine Million Euro Entschädigung gewährt), verdeutlicht die massive Diskrepanz bei der Wahrnehmung des Wertes von Menschenleben im Vergleich zu Waren und Konsumgütern.

Vorwürfe? Kollektiv- und Kontaktschuld!
Der Zynismus von Polizei und Justiz ist in Anbetracht der Vorwürfe unerträglich. Am frühen Morgen des ersten Gipfeltages machten einige hundert Aktivist*innen ihrer Wut über die bestehenden Verhältnisse Luft und verdeutlichten ihre Unversöhnlichkeit unter anderem durch das Entglasen von Konsulaten, Banken und Ämtern und das Anzünden von Autos in der im Villenviertel gelegenen Elbchaussee. Obwohl es keinerlei polizeiliche Foto- oder Videoaufnahmen von den Geschehnissen gibt, hat die Polizei nun vier junge Männer aus dem Rhein-Main-Gebiet als vermeintliche Täter präsentiert. Die Vorwürfe – Brandstiftung, Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung – basieren auf einem „Bewegungsprofil“, das die Polizei über die vier erstellt haben will: Sie habe die Gruppe auch zu anderen Gelegenheiten in Hamburg beobachten können, so etwa ganz ohne schwarze Vermummung beim Bäcker in Altona. Konkrete Taten werden ihnen nicht vorgeworfen, außer dass sie vor Ort gewesen sein sollen und einer der Beschuldigten eine Mülltonne auf die Straße gezogen habe. Es ist offensichtlich, dass es hier darum gehen soll, Menschen von künftigem politischem Protest abzuhalten und eine ganze Bewegung einzuschüchtern, indem Einzelne drakonisch bestraft werden.

Isolationshaft und Willkür
Die Absurdität der Vorwürfe knüpft an die bisherigen G20-Prozesse an, genauso wie die Anordnung von U-Haft wegen der angeblichen „Schwere der Tat“ und vermeintlicher „Fluchtgefahr“. Dazu die Schikanen, die die zwei im Knast ertragen müssen: Der jüngere war in den ersten drei Tagen durchgehend eingesperrt. Erst danach bekam er eine Stunde Hofgang täglich. Seitdem wurde seine Zelle mindestens viermal ohne Angabe von Gründen durchsucht und er selbst wiederholt spontanen Leibesvisitationen unterzogen. Die einzige Möglichkeit, die ihnen gelassen wird, um aus der Zelle raus zukommen und soziale Kontakte zu haben, ist, im Knast zu arbeiten. Auch wenn sich manches inzwischen gelockert hat, durften die beiden sich bis heute nicht sehen und sind immer wieder wahllosen Schikanen und der Willkür der Schließer ausgesetzt. Diese nannten als Begründung nur: „Weil wir es können“.

Druck machen!
Ganz offensichtlich dienen diese Haftbedingungen dazu, Druck auf die zwei auszuüben und sie zu Aussagen zu bewegen. In Anbetracht der mangelhaften Beweislage gegen sie ist das kein Wunder. Auch eine weitere Person sitzt seit Oktober ebenfalls im Hamburger Holstenglacis in Untersuchungshaft, nachdem sie per Europäischem Haftbefehl von Frankreich ausgeliefert wurde. Auch ihr werden Straftaten im Zusammenhang mit den Aktionen auf der Elbchaussee vorgeworfen. Die Polizei möchte nach mehr als einem Jahr Arbeit der eigens eingerichteten SoKo „Schwarzer Block“ gern Ergebnisse vorweisen, und das heißt „Schuldige“ bestrafen. Machen wir es den Inhaftierten leichter im Knast und erzeugen wir unsererseits Druck auf die Behörden! Der Prozess gegen alle vier Beschuldigten beginnt am 18. Dezember. Obwohl vor dem Jugendgericht geführt, wird er öffentlich sein – und lange dauern: Es sind bereits 30 (dreißig!) Prozesstage bis Mai terminiert. Die Anklageschrift besteht weitgehend aus der Beschreibung von beschädigten Autos sowie einer Handvoll Indizien, dass die vier Beschuldigten irgendwie vor Ort gewesen sein sollen. Dieser Show-Prozess muss begleitet und kritisiert werden!

Schreibt Postkarten und Briefe, kommt zum Prozess und zeigt ihnen, dass wir sie mit dieser Repression nicht allein lassen! Wir werden weiter Post schicken, mit eurer Hilfe alle Prozesstage begleiten und „den Scheiß aufdrehen“ bis sie wieder frei sind. Der Grund dafür ist einfach: Weil wir es können.

Wir unterstützen den Aufruf von United We Stand und der Roten Hilfe.

Prozessbeginn am 18.12.2018 in Hamburg.
Weitere Prozesstermine: immer ab 9:30 Uhr: 8.01.19, 10.01.19, 15.01.19… Alle Termine und Infos findet ihr online. Infos unter:
United We Stand
-Facebook-
Rote Hilfe Frankfurt

Spenden an:
Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Frankfurt
IBAN: DE24 4306 0967 4007 2383 90
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: G20

Die drei unaufgeklärten Dessauer Todesfälle im Oury Jalloh Komplex

Siempre Antifa Ffm - 26. Oktober 2018 - 21:08


In Dessau gab es drei Tote im selben Polizeirevier, zwei Obdachlose und einen Geflüchteten. „Es war eine Art gesetzlose Zone. Hier konnte alles passieren“ sagte Mario Angelelli von der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission, bestehend ExpertInnen zur Aufklärung der Wahrheit über den Tod von Oury Jalloh und der beiden weiteren Todesfälle im Dessauer Polizeirevier. Der Mediziner Claus Metz präsentierte weitere Erkenntnisse über den Tod von Hans-Jürgen Rose: „Bereits die auf den Obduktionsfotos sichtbaren Spuren lassen darauf schließen, dass er an den Händen gefesselt, mit Schlagstöcken und Stiefeln aus mehreren Richtungen traktiert wurde… Insgesamt habe ich 45 Schläge gezählt und ich vermute, dass sie von drei verschiedenen Polizeibeamten stammen … Die Eingeweide sind geborsten“. Mario Bichtemann, der dritte Tote, wurde mit einem Schädelbasisbruch aufgefunden. Da kann man sich nun fragen, was sind das für Menschen, die zu so etwas fähig sind, und was ist das für ein Staat, der nicht willens ist, solche Verbrechen aufzuklären, sondern die Täter deckt. Und nicht nur das: Die Polizei in Dessau kriminalisiert systematisch diejenigen, die seit nunmehr beinahe 14 Jahren diesen unglaublichen Skandal aufzuklären versuchen. Gegen Polizisten, die einen wehrlosen Menschen in einer Polizeizelle mißhandelt und verbrannt haben, wird nicht ermittelt, jemand, der deshalb aus Protest ein Feuerzeug in Richtung von Polizeibeamten geworfen hat, muss wegen Körperverletzung vor Gericht. (Ein Feuerzeug, das nachweislich nicht in der Zelle war, gehörte zu den gefälschten Beweisen für einen angeblichen Selbstmord Jallohs). Expertisen von acht Sachverständigen, darunter Mediziner, Toxikologen und Brandgutachter, widerlegen die staatliche Version. Ermittelt wird staatlicherseits trotzdem nicht. Und was macht die Politik? Sie schafft mir neuen Präventivgesetzen genau den Freiraum für Polizeigewalt, in dem solche Taten folgenlos gedeihen können. Mit dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz wurde beispielsweise ein Ermächtigungsgesetz der Exekutive beschlossen, geradezu eine Legalisierung von Polizeiwillkür, denn hier können Polizisten Menschen „präventiv“, d.h. ohne Straftat und ohne Gerichtsverfahren im Polizeigewahrsam inhaftieren, wenn sie sie als potentielle „Gefährder“ einstufen.

Link zum Video über die Untersuchungskommission

Informationen der Initiative BREAK THE SILENCE in Gedenken an Oury Jalloh

Presseberichte: junge Welt, nochmal junge Welt , Neues Deutschland

Kein unkommentierter Einzug der AfD in den hessischen Landtag

Antifa K&K - 26. Oktober 2018 - 18:26

Am Sonntag, den 28.10.2018 finden die hessischen Landtagswahlen statt. Aller Voraussicht nach zieht mit der AfD eine extrem rechte Partei, die rassistische, homophobe und antisemitische Inhalte vertritt in den Landtag ein. Falls dies geschehen wird, erhält sie somit die Möglichkeit auf parlamentarischer Ebene Einfluss auf die Landespolitik zu nehmen. Damit würden sich die finanziellen und politischen Mittel, die der AfD zu Verfügung stehen enorm erhöhen, mit denen sie den Rechtsruck stark weiter vorantreiben wird.

https://www.facebook.com/events/302977913640167/

Der Einzug der AfD in Landesparlamente ist eine weitere Stufe des Rechtsrucks und macht unseren Protest dagegen nötiger denn je.

In Frankfurt sind in den letzten Wochen schon tausende Menschen für eine solidarische Gesellschaft im Rahmen von „Seebrücke“, „#wirsindmehr“ etc. auf die Straße gegangen. Sollte die AfD den Einzug in den hessischen Landtag schaffen, gilt es unsere Positionen gegen den Rechtsruck einmal mehr lautstark sichtbar zu machen.

Deswegen gilt es am Tag der Wahl, bei einem möglichen Einzug der AfD in den Landtag, ein klares Zeichen zusetzten und unsere Ablehnung dessen entschlossen auf die Straße zu bringen. Daher rufen wir dazu auf, falls der AfD der Einzug in den hessischen Landtag gelingt, am Sonntag, den 28.10. abends auf die Straße zu gehen.

Treffpunkt: Sonntag, 28.10., 20 Uhr am Hauptbahnhof Frankfurt/Kaisersack.

Infoveranstaltung zur Demo gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg

Siempre Antifa Ffm - 26. Oktober 2018 - 12:28

Am 28.11.18 wird die Innenministerkonferenz (IMK) in Magdeburg geben. Bei dieser Konferenz werden die strategischen Leitlinien und taktischen Mittel des Staates zur Herrschaftssicherung bestimmt. Wir wollen gemeinsam mit euch über die Entwicklung der Repression in der BRD sprechen und wie die Einführung der neuen Polizeigesetze im Zusammenhang mit der Faschistisierung der BRD zu sehen ist. Desweiteren werden wir euch über die geplanten Proteste gegen die IMK und den Internationalistischen Block auf der Anti-IMK-Demonstration am 24.11.18 informieren.

ReferentInnen: Proletarische Autonomie Magdeburg

Kafä: Poetry Smashing White Supremacy

IZ Frankfurt - 24. Oktober 2018 - 12:30

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Das Leben in einer rassistischen Gesellschaft kann schon sehr runterziehend und anstregend sein. Tägliche Diskriminierungserfahrungen und immer schlechtere Nachrichten machen das nicht leichter und oft sammelt sich Wut im Bauch. Für sich einen Umgang zu finden trotzdem weiter zu kämpfen ist eine Kunst.

Und genau unter diesem Motto lädt das Kafä Kollektiv zu „POETRY SMASHING WHITE SUPREMACY“ ein!

Spoken word kann als #selfhealing aber auch als Inspiration und Motivation für andere dienen.Über Poetry können nicht nur Diskriminierungserfahrungen und Gedanken geteilt werden, sondern es kann auch mal so richtig Dampf abgelassen werden. Spoken Word bietet auch marginalisierten Menschen eine Plattform gehört zu werden. Poetry is powerful. Aktivismus. Kunst.

Deshalb kommt vorbei! Hört euch an was unsere spoken word Künstler*innen of Color zu sagen haben und nutzt auch selbst den Raum um am Open Mic eurer Stimme Gehör zu verleihen.

Essen gibt’s ab 17 Uhr und um 18 Uhr geht’s mit den Performances los!

Eine Veranstaltung des Kafä-Kollektivs

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Infoveranstaltung zur Demo gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg / 11.11.18

IZ Frankfurt - 24. Oktober 2018 - 11:51

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Am 28.11.18 wird die Innenministerkonferenz (IMK) in Magdeburg geben. Bei dieser Konferenz werden die strategischen Leitlinien und taktischen Mittel des Staates zur Herrschaftssicherung bestimmt. Wir wollen gemeinsam mit euch über die Entwicklung der Repression in der BRD sprechen und wie die Einführung der neuen Polizeigesetze im Zusammenhang mit der Faschistisierung der BRD zu sehen ist. Desweiteren werden wir euch über die geplanten Proteste gegen die IMK und den Internationalistischen Block auf der Anti-IMK Demonstration am 24.11.18 informieren.

ReferentInnen: Proletarische Autonomie Magdeburg, 11.11.2018, 19 Uhr, Internationales Zentrum

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Ska und Roots-Reggae-Barabend / 23.11.18

IZ Frankfurt - 24. Oktober 2018 - 11:46

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Einmal im Monat gibt es bei uns den neuen Barabend mit wechselnem Motto!

Diesmal mit Ska und Roots-Reggae, Musik aus der Dose, Kaltgetränken, Longdrinks und Borschtsch zum Essen.

Alle Getränke und das Essen gibt es gegen Spende.

Los gehts ab 21:00 Uhr!

Koblenzer Straße 17 | FFM-Gallus | Internationales Zentrum (IZ)

 

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Deftiges Internationales Frühstück / Brunch am 25.11.2018

IZ Frankfurt - 24. Oktober 2018 - 11:39

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Am 29.07. findet wieder unser Internationales Frühstück im IZ statt.

Geben wird es ein reichhaltiges und vielseitiges Buffet, darunter auch warmes, deftiges und süsses als auch vegetarische und vegane Speisen.

Kommt vorbei, schlagt euch die Bäuche voll und lernt das IZ kennen!

Los gehts ab 10.00 Uhr, Spätaufsteher können aber auch danach noch brunchen, tee oder Kaffee trinken und quatschen…

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Buchvorstellung: Imperialismus, Staatsfaschisierung und Kriegsmaschinen des Kapitals. Drei Essays / 8.11.18

IZ Frankfurt - 24. Oktober 2018 - 11:35

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Achim Szepanski stellt sein brandneues Buch vor: "Imperialismus, Staatsfaschisierung und Kriegsmaschinen des Kapitals. Drei Essays" Im ersten Essay wird jenes eigentümliche Objekt »Staat« konstruiert, ohne dabei der Versuchung zu unterliegen, auch nur im Ansatz diejenigen Diskurse zu reproduzieren, die in endloser Wiederholung vom Staat selbst hervorgebracht werden. Im zweiten Essay wird gezeigt, dass die Konstruktion einer Kriegsmaschine durch das Kapital den Staat, seine politische, militärische und symbolische Souveränität und all seine administrativen Apparate modifiziert und ihn unter die Imperative des finanziellen Kapitals stellt. Die Ausdehnung der Kapitalisierung auf den ganzen Planeten tendiert zum Zusammenbruch der staatlichen Souveränität, sie drängt zumindest zu einer globalen Governance ohne Souveränität, ohne dass die Staaten von der Bildfläche verschwinden würden. Im dritten Essay wird deutlich, dass der kommende Faschismus, der als solcher in Anführungszeichen zu setzen ist, durch die staatliche Politik des präemptiven Krisen- und Risikomanagements forciert wird. Die nach der Finanzkrise von 2008 von den Staaten selbst institutionalisierte Klaviatur der Rassismen und Nationalismen wird heute immer stärker von den rechtspopulistischen Bewegungen bespielt, welche die Staatsfaschisierung in Richtung eines offenen Bürgerkrieges treiben wollen, der als seine primären Feinde Flüchtlinge, Muslime und die Fremden im Generellen definiert, um schließlich, im engen Schulterschluss mit dem Staat, einen derart hochexplosiven Zustand zu erreichen, an dem die Politik den Genozid an der Surplus-Bevölkerung im globalen Süden einfordert. Vortrag und Diskussion mit Achim Szepanski, 08.11.2018, 19 Uhr, Internationales Zentrum

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Erinnern heißt kämpfen – In Gedenken an Andrea Wolf (Ronahi)

Siempre Antifa Ffm - 23. Oktober 2018 - 8:44

Ich bin eine Internationalistin und Sozialistin. Weil ich diese Werte bei der PKK gefunden habe, bin ich hier.

Das sind die letzten überlieferten Worte von Andrea Wolf (Ronahi) nach ihrer Gefangennahme durch türkische Soldaten am 23. Oktober 1998. Daraufhin folterten die Soldaten Andrea und ermordeten sie. Zwanzig Jahre sind seither vergangen. Wir wollen an Andrea Wolf erinnern und nicht in Vergessenheit geraten lassen, wofür sie gekämpft hat und gefallen ist. Andrea Wolf war eine Revolutionärin aus München, die von 1986 bis 1993 auch in Frankfurt politisch aktiv war. Mit ihrer Lebensgeschichte verkörpert sie zugleich die Geschichte wichtiger Kämpfe der Linken in Deutschland. Ihre Entscheidung, sich als Internationalistin der PKK-Bewegung anzuschließen, und ihr Tod in Kurdistan schlagen eine Brücke in unsere Gegenwart.

Als Jugendliche beteiligte sich Andrea in München an der linksradikalen Bewegung “Freizeit 81”, sie war eine der GründerInnen des Münchner Infoladens und war ab da aktiv in der autonomen, antiimperialistischen, der HausbesetzerInnen- und Frauenbewegung. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit war die Solidarität mit den Gefangenen aus der RAF und dem militanten Widerstand. Mehrfach saß sie selbst im Knast. Andrea war eine der OrganisatorInnen des Gegenkongresses zum Weltwirtschaftsgipfel (Vorläufer des G7-Gipfels) 1992 in München und knüpfte internationale Kontakte zu Widerstandsbewegungen in Lateinamerika. 1995 versuchte der Generalbundesanwalt ihr schließlich eine Beteiligung an der Sprengung des Gefängnis-Neubaus in Weiterstadt durch die RAF anzuhängen und erließ einen Haftbefehl gegen Andrea.

In dieser Situation beschloss Andrea, für eine begrenzte Zeit nach Kurdistan zu gehen und sich der „Arbeiterpartei Kurdistans“ PKK anzuschließen: zunächst an der Parteischule, dann als Guerillakämpferin des Frauenverbandes YAJK. Als Codenamen nahm sie den Namen einer kurdischen Genossin an, die sich 1994 aus Protest gegen das PKK-Verbot in Deutschland selbst verbrannt hatte: Ronâhi. Es war nicht Flucht oder Desillusionierung, die Andrea zur PKK führten – ganz im Gegenteil. Sie wollte die Methoden und Prinzipien der kurdischen Befreiungsbewegung kennenlernen, um aus diesem Lernprozess neue Perspektiven und Kräfte für den Aufbauprozess einer revolutionären Bewegung in Europa zu sammeln. Andrea wollte nach ihrer Rückkehr aus den kurdischen Bergen eine neuen Anfang revolutionärer Organisierung in Deutschland starten – ihre Ermordung hat das verhindert.

Damals wie heute unterdrückt der türkische Staat das kurdische Volk und führt einen verbrecherischen Krieg gegen die von der PKK geführte kurdische Freiheitsbewegung und die zivile Bevölkerung. Damals wie heute steht der deutsche Staat treu an der Seite der türkischen Unterdrückungs- und Kriegspolitik. Um die deutschen Kapitalinvestitionen zu sichern und damit die Türkei weiter für Europa Flüchtlinge abwehrt. Deutschland liefert millionenschwere Waffenexporte an die Türkei und verfolgt hierzulande hunderte Menschen auf Grundlage des PKK-Verbots. Am 1. Mai 1997 musste Andrea mit ihren kurdischen GenossInnen in Felsspalten Deckung suchen vor den Bomben der angreifenden türkischen Luftwaffe und schrieb danach in ihr Tagebuch: „Ich würde mir wünschen, dass es in den Metropolen Bewegungen gäbe, die diesen Krieg angreifen, unmöglich machen würden. Einfach den Nachschub kappen. (…) Eine militante Bewegung, die die Kriegsmaschine lahmlegt.“

Als InternationalistInnen verbindet uns der gemeinsame Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung mit fortschrittlichen und revolutionären Bewegungen weltweit. Wir müssen unsere internationale Solidarität praktisch werden lassen, das heißt: die Komplizenschaft Deutschlands mit dem türkischen Regime anzugreifen und alles zu versuchen, um die Rüstungslieferungen von Bundeswehr und Waffenfabriken zu stoppen. Praktische Solidarität heißt auch Kampf gegen das Verbot der PKK und dass wir das Verbot von Symbolen der PKK, YPG, YPJ oder Bildern von Abdullah Öcalan nicht anerkennen. Terroristisch ist nicht die PKK – terroristisch ist der türkische Staat!

Für uns als proletarische InternationalistInnen ist es wichtig, einen Bezug zu fortschrittlichen Kämpfen aufzubauen und von ihnen zu lernen. Viele, die wie Andrea auf der Suche nach einem Weg zu einer Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung sind, setzen sich mit dem Modell der kurdischen Freiheitsbewegung auseinander. Die Theorie der PKK und ihres in der Türkei inhaftierten Vorsitzenden Abdullah Öcalan gründet auf Basisdemokratie, Frauenbefreiung, Ökologie und Sozialismus. Aus einer kleinen StudentInnengruppe wuchs die PKK zu einer revolutionären Massenbewegung heran, in der sich Millionen Menschen organisieren.

„Der Kampf gegen den Kolonialismus in Kurdistan ist Teil des Kampfes der Arbeiter*innen gegen die Ausbeutung des Kapitalismus weltweit. Der Kampf für die Demokratische Autonomie in Kurdistan, in den Städten und den Bergen, ist im Kern der Kampf für alle unterdrückten Klassen und Gesellschaften.“ Murat Karayilan, PKK-Führungsmitglied

In Rojava erkämpft und erbaut die kurdische Bevölkerung gemeinsam mit allen anderen dort lebenden ethnischen und religiösen Bevölkerungsteilen ein fortschrittliches und basisdemokratisches Gesellschaftsmodell. Die demokratische Selbstverwaltung ist ein beispielhaftes Vorbild für den Erfolg und die Möglichkeit tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderung.
Andrea Wolf war zu ihrer Zeit nur eine von wenigen, die nach Kurdistan gingen, um vom revolutionären Kampf dort zu lernen. Heute sind es bereits hunderte Menschen aus aller Welt, die nach Rojava kommen, um sich der Revolution dort anzuschließen, sie zu unterstützen und von ihr zu lernen. Auch zahlreiche dieser GenossInnen haben für die Revolution in Rojava ihr Leben gegeben, sind im Kampf gegen IS und türkische Armee gefallen. Ivana Hoffmann, Kevin Jochim, Anton Leschek und so viele andere. Auch sie konnten die Erfahrungen, die sie gemacht hatten, nicht mehr zurückbringen in die Gesellschaft, aus der sie sich auf den Weg gemacht hatten.

In der Linken in Deutschland ist es heute kaum noch im Bewusstsein, dass Menschen im Kampf für eine bessere Gesellschaft auch sterben können. Viele verdrängen vielleicht auch diesen Gedanken, weil er ihnen unangenehm ist. Dabei ist es doch aber so, dass jede Revolution, alle gesellschaftlichen Errungenschaften in der Geschichte: die Rechte der Lohnabhängigen, der Frauen, der Menschen unter kolonialistischer Herrschaft und vieler mehr hart erkämpft wurden. Und dafür haben unzählige wertvolle GenossInnen ihr Leben verloren. Diesen Menschen haben wir es zu verdanken, dass wir heute bestimmte Rechte als selbstverständlich ansehen und um weiteren Fortschritt kämpfen können. Daher ist für uns die Geschichte derer wichtig, die im Kampf gestorben sind, ihre Träume und Hoffnungen. Erinnern heißt Kämpfen. Unsere Erinnerung an gefallene GenossInnen, die Verbundenheit mit ihnen und die Fortsetzung ihres, also unseres Kampfes gegen Unterdrückung und Ausbeutung macht sie unvergessen und auf diese Weise unsterblich. Das ist die Bedeutung der Parole der kurdischen Bewegung „Sehid namirin“ – die Gefallenen sind unsterblich.

Wir gedenken Andrea Wolf und aller GenossInnen, die im Kampf um Befreiung und für die Revolution gestorben sind. Und wir wollen das fortsetzen, was ihnen nicht mehr möglich war. Wir wissen: damit die Revolution in Rojava und Kurdistan langfristig überlebt, ist auch der revolutionäre Umsturz in den westlichen Staaten notwendig. Wir setzen unsere Kräfte ein für einen revolutionären Aufbau-Prozess, gegen kapitalistische Ausbeutung, patriarchale und rassistische Unterdrückung, Umweltzerstörung, Faschisierung und Kriegspolitik.

Sehid namirin

Hoch die internationale Solidarität

Für die Revolution in Rojava – Weg mit dem PKK-Verbot!

Ein Buch über Andrea Wolf (Ronahi)

Spenden für Verbandsmaterial für KämpferInnen in Rojava: Konto der Roten Hilfe Schweiz, CH82 0900 0000 8555 9939 2, Verwendungszweck: »Celox for women«.

*** GenossInnen aus München organisieren eine Demonstration anlässlich des 20. Todestags von Andrea:
Am 27.10.2018 – um 13 Uhr – am Marienplatz – in München *** Von ihnen stammt auch dieser Text.

Mietenwahnsinn stoppen – die Stadt für Alle erkämpfen!

iL Frankfurt - 21. Oktober 2018 - 20:06
Flugblatt der [iL*]-Frankfurt zur Mietenwahnsinn-Demo am 20.102018


Gemeinsam mit Vielen gehen wir heute in Frankfurt auf die Straße – gegen den herrschenden Mietenwahnsinn, gegen die soziale Spaltung und Verdrängung in unseren Städten. Uns verbindet die Forderung nach Wohnraum für Alle. Was eigentlich selbstverständlich sein sollte, istfür die Mehrheit der Menschen in Frankfurt und anderswo längst zueinem alltäglichen Kampf geworden: Dort zu wohnen, wo man sichwohlfühlt, mit ausreichend Platz und ohne Angst, durch steigende Mietenverdrängt zu werden und sein vertrautes Umfeld zu verlieren. Für alle,die nicht reich geerbt haben, die keine tausenden Euro in denHochhaustürmen verdienen, die sich keine Eigentumswohnung leistenkönnen, wird es mehr und mehr unmöglich, in dieser Stadt zu leben. Dasist kein Zufall, sondern das Ergeb- nis der Politik der letztenJahrzehnte. Der Mietenwahnsinn herrscht, weil die Stadtentwicklung demMarkt überlassen wird, weil Wohnraum als »Betongold« gilt und dieInteressen von Immobilieninvestoren oder Brexit-Bankern mehr wert sind als die Bedürfnisse der Mieter*innen und all jener, die die Global CityFrankfurt tagtäglich am Laufen halten.

Dieser Entwicklung widersetzen wir uns. Gemeinsam mit vielen anderen Initiativen und Gruppen beteiligen wir uns als InterventionistischeLinke Frankfurt deshalb an der heutigen Demonstration gegen den Mieten-wahnsinn. Das Motto »Stadt für Alle« bedeutet für uns, den Kampf gegen Luxusquartiere, Mietenwahnsinn und Verdrängung als Teil einer größeren Auseinandersetzung zu begreifen – darum, wie wir in dieser Stadt lebenwollen. Wir alle kennen die Probleme: Kommerzkultur, Konsumzwang und keine Freiräume; Luxuskarren, teurer RMV und Fluglärm;Videoüberwachung, Sicherheitswahn und Polizeikontrollen; Rassismus, Racial Profiling und rechte Hetze. Nichts davon ist wirklich neu. Neu aber ist die Geschwindigkeit, mit der all jene sozialen Gruppen und Orte unter Druck geraten, die nicht dem glatten und leblosen Idealbild aus Brexit-Werbebroschüren, Reiseführern und Law & Order-Träumenentsprechen oder entsprechen wollen. Frankfurt verwandelt sich in eineStadt der Reichen, in der kein Platz mehr ist für Unordnung, Vielfalt undExperimente. Das Kapital frisst das Leben auf.

Diese Dynamik zwingt uns eine Entscheidung auf: Nehmen wir hin, das ssoziale Spaltung und Ausgrenzung die Oberhand gewinnen – oder erkämpfen wir gemeinsam eine Stadt für Alle? Wir meinen: Es lohnt sich zu kämpfen! Statt darauf zu warten, dass die Politik an unserer Stelle etwas ändert, müssen wir anfangen, selbst Politik zu machen –aber auf unsere Weise: außerparlamentarisch, selbstorganisiert, mutig. Unzählige Mieter*inneninitiativen und Stadtteilgruppen in Frankfurtzeigen, dass man sich gemeinsam gegen Mietenwahnsinn und Verdrängungwehren kann. Der Mietenstopp bei der ABG und der laufende Mietentscheid beweisen, dass die herrschende Politik auch von außerhalb der Parlamente unter Druck gesetzt wer- den kann. Bei Demonstrationen in Berlin, Hamburg, München und anderswo sind in den letzten Monaten tausende Menschen gegen den Mietenwahnsinn auf die Straße gegangen und haben das Potential einer bundesweiten Mieter*innenbewegungangedeutet. Und dank Seebrücke und der #unteilbar-Demonstration in Berlin wissen wir, dass Rassismus und rechte Hetze in unseren Städten nicht unwidersprochen bleiben.
In diesem Sinne: Das Recht auf Stadt ist unteilbar! Wohnraum für Alle! Stadt für Alle!

»Stadt für Alle« im Alltag – Was Du tun kannst

1) Informieren und Diskutieren
Die herrschende Stadtentwicklungs- und Wohnungs- politik triEntscheidungen zumeist über die Köpfe der betro enen Menschen hinweg.Je mehr wir darü- ber wissen, was in unserer Stadt passiert und welche Handlungsmöglichkeiten wir haben, desto eher kön- nen wir uns wehren.Deshalb ist es gut, sich aktiv zu informieren: in der Zeitung, im Internet, bei unseren Nachbar*innen, bei der Stadtteilgruppe oder beimMieter*innenverein. Machen wir die Entwicklung in unserer Stadt zum Gesprächsthema, diskutieren wir gemeinsam mit Familie, Freund*innen, Kolleg*innen und allen anderen, die von Mietenwahnsinn, Verdrängung und Ausgrenzung betroffen sind.

2) Organisieren
Ganz alleine können wir kaum etwas gegen die herrschende Entwicklungunternehmen. Ohne Unterstützung durch andere ist es schwer, die Angstvor dem Vermieter, vor städtischen Ämtern oder der Polizei zuüberwinden und für die eigenen Rechte zu kämpfen. Die Erfahrung zeigt aber: Sobald wir uns mit anderen zusammentun, wendet sich das Blatt. Egal ob Hausgemeinschaft, Stadtteilgruppe, Mieter*inneninitiative oder ein anderer Zusammenhang: Regelmäßige Treffen und ein gemeinsamer Austausch ermöglichen es, voneinander zu lernen, andere zu überzeugen und selbstbewusst nächste Schritte zu setzen. Wer sichorganisiert, wird handlungsfähig.

3) Kämpfen
Machen wir uns nichts vor: Eine Stadt für Alle entsteht nicht von selbst. Wer möchte, dass sich etwas ändert, muss bereit sein zukämpfen – im Kleinen wie im Gro- ßen. Egal ob der Einspruch gegen die eigene Mieterhöhung, der Protest gegen rassistische Polizeikontrollen im öffentlichen Raum oder das Ringen um eine andere Wohnungspolitik: immer gilt es, rebellisch zu sein und den Konflikt mit denjenigen zu suchen, die von den aktuellen Entwicklungen profitieren oder diese politisch unterstützen. Widerstände müssen überwunden und Kräeverhältnisse langfristig verschoben werden. All das erfordert Mut, einen langen Atem – und die Fantasie, sich ein Leben in einer Stadt für Alle zu erträumen.

Interventionistische Linke [IL] Frankfurt, 20.Oktober 2018

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Eine Stadt für Alle. Wem gehört die ABG? abg_kampagne@riseup.net
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Der NSU war nie zu dritt. Eine Posse bürgerlicher Aufarbeitung

Siempre Antifa Ffm - 21. Oktober 2018 - 13:09

Anlässlich des Urteils im NSU-Prozess ist ein Artikel von uns in der Ausgabe 06/2018 der Zeitschrift Gefangenen Info erschienen, in dem wir rückblickend noch einmal die Geschichte des NSU, die Funktion des Verfahrens und die Beteiligung staatlicher Behörden an Entstehung und Morden des NSU reflektieren und versuchen, einige politische Einschätzungen aus unserer Analyse zu ziehen. Es bleibt dabei: Kein Vergeben, kein Vergessen, der NSU war nie zu dritt!
Zwischen 2000 und 2007 ermordete der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) laut offizieller Darstellung 10 Menschen und beging drei Spengstoffanschläge. Seit 2013 wurde der Fall am Oberlandesgericht in München verhandelt. Jedoch wurde der Fokus des Prozesses ausschließlich auf die Hauptangeklagte – laut Bundesanwaltschaft (BAW) das einzig überlebende NSU-Mitglied – Beate Zschäpe gelegt. Seit der Verfahrenseröffnung 2013 ergeben sich jedoch immer neue Einblicke in die Vorgehensweise und Vernetzungsstruktur des NSU, der nach Eigenbezeichnung ein „Netzwerk von Kameraden“ sein wollte. Es zeigten sich eine enge Vernetzung zwischen dem NSU und bundesweit wie international agierenden faschistischen Gruppen, aber auch mit den Repressionsorganen, vor allem den Verfassungsschutzämtern. Trotzdem wurde von bundesanwaltlicher Seite – eine Dreistigkeit wider vorliegende Ermittlungsergebnisse – an folgenden Thesen festgehalten: … [Weiterlesen]

Kleidertausch-Abend

Stern e.V. Aschaffenburg - 20. Oktober 2018 - 14:50
[ 6. November 2018; 19:00; 20. November 2018; 19:00; ] Ein riesen Haufen Klamotten wartet auf einen neue Besitzer, viele Schätze gibt es zu entdecken. Alles natürlich kostenlos! Wenn ihr ausmistet und die Kleidung vorbei bringt, achtet bitte auf den Zustand. Wir nehmen keine Unterwäsche, getragene Socken oder kaputte Kleidung an! *** Der Kleidertausch hat sich aus 3-monatigen Kleidertauschpartys von Greenpeace AB entwickelt. Mittlerweile sind wir unabhängig und [...]

Solidarität mit den G20 Gefangenen

Siempre Antifa Ffm - 17. Oktober 2018 - 11:11

Der NoG20-Prozess gegen vier Genossen aus Frankfurt und Offenbach, von denen zwei noch immer im Knast in Hamburg einsitzen, beginnt ab dem 18.12.2018. Sie werden u.a. wegen schwerem Landfriedensbruch in der Elbchaussee angeklagt. Vor dem LG Hamburg wurden dazu 30(!) Prozesstage angesetzt. Die Anklage ordnet die Beschuldigten willkürlich diesem Komplex zu um in der Öffentlichkeit „Schuldige“ präsentieren zu können und die Rechtsbrüche und Polizeigewalt während der G20-Protestwoche zu kaschieren. Die harten Urteile, die bislang nach G20 gefällt wurden, reihen sich ein in die Faschisierung der Staatsapparate, am deutlichsten sichtbar in den neuen Präventiv- und Polizeigesetzen (etwa das bayerische PAG) die innere Aufrüstung und Überwachung und die offen politische Sekundanz der Klassenjustiz. Haltet euch den Tag frei! Unterstützt die Angeklagten! Frankfurt fährt nach Hamburg!

Workers‘ Club im Centro Rödelheim

Antifa K&K - 16. Oktober 2018 - 13:10

Wir laden alle Interessierten zum zweiten Treffen des Workers‘ Club im Centro Rödelheim ein: Wir treffen uns am Samstag, 27.10. um 17 Uhr.

Mit dem Workers‘ Club wollen wir einen Ort schaffen, der den Austausch unter Lohnabhängigen (d.h. auch Leuten, die arbeitslos sind) ermöglicht. Als Plattform soll der Club einen Beitrag dazu leisten, eine gemeinsame Kultur zu etablieren und sich – über gewerkschaftliche Kämpfe hinaus – gemeinsam (weiter-) zu bilden. Der Club soll ein Ort sein, an dem Kämpfe nicht nur geführt, sondern auch diskutiert, interpretiert, dokumentiert und weitergeführt werden.

Zu unserem ersten Treffen (ausführlicher Bericht und Reflexion hier) kamen mehrere Leute zusammen, die in verschiedenen Arbeitsverhältnissen (Vollzeit, Teilzeit, Mini-/Studijob) im öffentlichen Sektor tätig sind, namentlich im Bereich Soziale Arbeit, Erziehung und Bildung. Deshalb wollen wir uns bei unserem nächsten Treffen verstärkt diesen Bereichen zuwenden und aufgrund der Erfahrungsberichte von letztem Mal und euren Beiträgen die Diskussion vertiefen:

Welche Probleme ergeben sich für Kämpfe und Organisierung im öffentlichen Sektor und worin steckt ihr Potential? Sind die vermeintlich flachen Hierarchien ein Hindernis für Kämpfe oder bieten sie die Möglichkeit Statusgruppen-übergreifender Bündnisse? Wie können Kämpfe im sozialen Bereich stattfinden ohne das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeiter*innen und Klient*innen zu beschädigen – oder letzteren körperlich zu schaden (siehe als Positivbeispiel: Charité Berlin)? Liegt in der Erfahrung der unmittelbaren Beschneidung von Bedürfnissen (siehe Pflegedebatte) die Möglichkeit der Politisierung?

Wir laden euch herzlich dazu ein gemeinsam über diese sowie weitere Probleme proletarischer (Re-)Produktion zu sprechen und die Möglichkeit konkreter Interventionen und Kämpfe auszuloten.

Als Einstieg wird es ein Inputreferat zur Kritik der politischen Ökonomie des öffentlichen Sektors geben.

Wir sehen uns am Samstag, 27.10. um 17 Uhr im Centro (Rödelheim)!

Der Workers‘ Club – Reflexionen über einen ersten Versuch

Antifa K&K - 16. Oktober 2018 - 13:03

Wie ihr sicher wisst, suchen auch wir seit längerem nach Wegen heraus aus dem alltäglichen Elend und hin zum Kommunismus. In Zeiten wie diesen, in denen die Revolution in weite Ferne gerückt ist, sehen wir – auch das ist sicher nichts Neues – einen wichtigen Schlüssel in neuen Klassenpolitiken, die mit dem Aufbau selbstorganisierter Strukturen einhergehen. Damit wollen wir uns in die Lage versetzen, radikale Kämpfe auf breiter Basis und entlang von Bedürfnissen führen zu können. Bei der Suche nach geeigneten Formen der Organisierung stehen wir im engen Austausch mit verschiedenen Gruppen, die zu ähnlichen Themen arbeiten, spannende Gedanken formulieren oder sich praktisch ausprobieren. Unsere Suche hat uns auch den Blick in die Vergangenheit werfen lassen, wobei wir dem Konzept der Workers Center in Kontakt gekommen sind. Dabei handelt es sich um eine Organisationsform, die seit den 1970er Jahren in der US-amerikanischen Arbeiterbewegung verfolgt wird.

Mit dem Workers‘ Club, wie wir das Center nennen wollen, soll ein Ort geschaffen werden, der den Austausch unter Arbeitenden ermöglicht, um so Vereinzelung und gefühlter Ohnmacht etwas entgegensetzen zu können. Der Workers‘ Club dient außerdem als Plattform, von der aus eine gemeinsame Organisierung nach Arbeitsfeldern ausgehen kann sowie Kämpfe geführt werden können. Darüber hinaus strebt der Workers‘ Club eine stadteilübergreifende Vernetzung an und kann so auch Themen wie Mieten oder Wohnverhältnisse in den Fokus nehmen. Somit könnte daraus ein Ort realer Vernetzung und Solidarität entstehen, der durch die Individualisierung und Flexibilisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse weggebrochen ist. Letzten Endes sollen Workers‘ Clubs, anders als Gewerkschaften, aber nicht nur dazu befähigen, einzelne Kämpfe zu führen. Vielmehr sollen sie einen Beitrag dazu leisten, eine gemeinsame Kultur zu etablieren, sich gemeinsam (weiter-) zu bilden und ein Bewusstsein über den geteilten, gemeinsamen Problemzusammenhang, das Klassenbewusstsein (wieder-)herzustellen. Sie sollen somit ein Ort sein, an dem Kämpfe nicht nur geführt, sondern auch diskutiert, interpretiert und dokumentiert und weitergeführt werden.

Aus der Diskussion rund um neue Klassenpolitik innerhalb der radikalen Linken sind verschiedene Initiativen hervorgegangen, die allesamt versuchen, alternative Formen der Selbsorganisierung voranzutreiben, die zugleich das Potential innehaben, nicht nur einzelne partikuläre Erfolge zu erzielen, sondern Widerstand erfahrbar zu machen und diese Erfahrung weiterzutragen und weiterzutreiben. Darunter etwa unsere Londoner Genoss_innen von Angry Workers of the World, die mit dem Projekt des Solidarity Networks ein ähnliches Vorhaben verfolgen. Dieses Projekt ist mittlerweile schon recht weit ausgereift und durchdacht – wogegen wir mit unserem Versuch noch an einem schwierigen Anfang stehen: Wird es angenommen werden? Schaffen wir es damit, einen gemeinsamen Bezug zwischen linksradikalen Aktivisten herzustellen, der sich entlang von realen Arbeits- und Lebensverhältnissen orientiert? Wir wollen dabei vermeiden, ein äußeres Verhältnis zu den Dingen zu entwickeln und als Aktivisten ein Thema zu bearbeiten. Es geht uns auch nicht darum, bloß irgendwen zu agitieren. Das Proletariat ist nicht nur die Arbeiterin vom Band bei Opel. Wir selbst sind die Proletarisierten und bei unseren ersten wackeligen Versuchen auf dem Weg in Richtung Workers‘ Club wollen wir also zunächst einmal über die eigenen Bedürfnisse sprechen.

Deshalb laden wir euch alle ein, gemeinsam über Probleme proletarischer Reproduktion zu sprechen und die Möglichkeit konkreter Interventionen und Kämpfe zu entdecken. Beim nächsten Treffen am 27. Oktober 2018 soll es dabei um den öffentlichen Sektor gehen, genauer gesagt: vor allem um Lehre, Erziehung, pädagogische und soziale Berufe.

Bei einem ersten Treffen im Juni haben wir uns bereits einen ersten Überblick über geteilte Problemlagen verschafft. Erste Fragen lauteten dabei:

- Wo arbeiten wir Linke?
- Wie sehen unsere Arbeits- und Reproduktionsverhältnisse aus?
- Welche materiellen Konflikte haben wir am Arbeitsplatz?

Ziel war es, durch eine erste „Bestandsaufnahme“ und einen Erfahrungsaustausch langfristig auch die Möglichkeit konkreter Interventionen und Kämpfe auszuloten.

Zu unserem ersten Treffen kamen mehrere Leute zusammen, die in verschiedenen Arbeitsverhältnissen (Vollzeit, Teilzeit, Mini-/Studijob) im öffentlichen Sektor tätig sind, namentlich im Bereich Soziale Arbeit, Erziehung und Bildung. In den Gesprächen über die Probleme, mit denen man in diesen Verhältnissen konfrontiert sieht, ergab sich folgendes Bild:

Zum einen unterscheiden sich unsere Situationen nicht nur anhand verschiedener Sektoren, sondern auch anhand des Beschäftigungsverhältnisses. Dabei bewegen sie sich zwischen den beiden Polen einer sehr starken Absicherung (Beamtentum) und guten Bezahlung einerseits und einer von kurzfristigen (projektbezogen, Studijob) und/oder schlecht bezahlten Arbeit geprägten Sphäre der ‚Prekarität‘.

Aus diesen beiden Polen ergeben sich unterschiedliche Schwierigkeiten im Hinblick auf (mögliche) Kämpfe: So bringt es die Arbeit am zweiten Pol („Prekarität“) mit sich, dass es häufig nicht für der Mühe wert erachtet wird, sich in die Anstrengungen eines Arbeitskampfes zu verstricken, da von Vorneherein keine Zukunft in diesem Beschäftigungsverhältnis angestrebt wird. Nehmen die schlechten Bedingungen zu sehr Überhand, schaut man sich lieber nach dem nächsten Job um, anstatt für bessere Bedingungen zu kämpfen.

Die Arbeit am anderen Pol („Vollzeit“) birgt dagegen die Schwierigkeit, Lohnarbeit und Privatleben unter einen Hut zu bekommen. Aufgrund der vielen Zeit und Energie, die für die Lohnarbeit verausgabt werden, bleiben wenig Kapazitäten für Freizeit und auch politische Arbeit. Gleichzeitig besteht an diesem Pol häufig eine hohe Identifikation mit der Lohnarbeit. Dieses Problem wird besonders im öffentlichen Sektor sichtbar. Für diesen Sektor, also Schule, Universität und Sozialarbeit, ergaben sich zudem spezielle Probleme.

Gerade hier findet häufig eine starke Identifikation mit dem Arbeitsinhalt statt; die Arbeit selbst wird häufig als Politische verstanden. Diese Arbeit wird nicht nur subjektiv für sinnvoll, richtig und wichtig gehalten, sondern beinhaltet auch Verantwortung gegenüber Anderen, wie Klient*innen, Schüler*innen oder Lehrer*innen. Damit verschwimmt auch die Trennung zwischen Lohnarbeit, Politik und Privatem. Die hohe Identifikation und starke emotionale Verbundenheit führt so zu Doppelbelastungen und Selbstausbeutung und steht Kämpfen daher häufig diametral gegenüber.

Zudem herrscht besonders im öffentlichen Sektor häufig Unklarheit darüber, an wen (welche) Forderungen zu richten sind – an unmittelbare Vorgesetzte (bspw. Prof.), Organisationsleitungen (Dekanat/Präsidium) oder an den Staat (Länder/Bund). Auch dies stellt eine Hürde in Bezug auf mögliche Arbeitskämpfe dar. Gleichzeitig wird von diesen zur Abwehr der Forderungen die Verantwortung ebenso unklar hin und hergeschoben nach dem Motto: „Wir würden ja, wenn das Land uns mehr Geld gibt“. Insgesamt zeigte sich somit, dass insbesondere die hohe Identifikation mit der Arbeit und den Arbeitgeber_innen ein fehlendes proletarisches Bewusstsein in Bezug auf die eigene Lohnarbeit zum Ausdruck bringt. Dies ist sicherlich vor allem für den öffentlichen Sektor ein zentrales Problem.

Da beim ersten Treffen sich eine Fokussierung auf den öffentlichen Sektor abgezeichnet hat, wollen wir uns diesem nun verstärkt zuwenden. Der öffentliche Sektor stellt dabei jedoch nur ein Arbeitsfeld von vielen dar, die es in Bezug auf ihren Zusammenhang mit der Totalität kapitalistischer Verhältnisse zu analysieren gilt. Dabei geht es uns nicht um eine abstrakt-wissenschaftliche Beschreibung, sondern darum Risse, also Möglichkeiten für Kämpfe und Organisierung offenzulegen. Dies ist nur möglich, wenn die Menschen, die alltäglich innerhalb dieser Verhältnisse um ihre Reproduktion kämpfen, ihre konkreten Erfahrungen in die Diskussion einbringen.
Beim nächsten Treffen möchten wir aufgrund der Erfahrungsberichte von letztem Mal und euren Beiträgen die Diskussion vertiefen:
Welche Probleme ergeben sich für Kämpfe und Organisierung im öffentlichen Sektor und worin steckt ihr Potential? Sind die vermeintlich flachen Hierarchien ein Hindernis für Kämpfe oder bieten sie die Möglichkeit Statusgruppen-übergreifender Bündnisse? Wie können Kämpfe im sozialen Bereich stattfinden ohne das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeiter*innen und Klient*innen zu beschädigen – oder letzteren körperlich zu schaden (siehe als Positivbeispiel: Charité Berlin)? Liegt in der Erfahrung der unmittelbaren Beschneidung von Bedürfnissen (siehe Pflegedebatte) die Möglichkeit der Politisierung?
Als Einstieg wird es ein Inputreferat zur Kritik der politischen Ökonomie des öffentlichen Sektors geben.

Wir würden uns daher freuen, euch am 27.10. um 17 Uhr im Centro zu sehen.

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