News von Gruppen aus Rhein-Main

Film: Im inneren Kreis

Stern e.V. Aschaffenburg - 23. Mai 2018 - 16:38
[ 23. Mai 2018; 19:00; ] Wer hat heute Abend Lust auf einen spannenden Film? Kommt alle! Das Antifa-Café zeigt heute Abend ab 19 Uhr den Film "Im inneren Kreis" - mehr Infos hier im facebook-Event "Iris P. führte enge Freundschaften und ging intime Beziehungen mit Menschen ein, die sie zugleich ausspionierte. Als Verdeckte Ermittlerin "Iris Schneider" forschte sie jahrelang die linke Szene [...]

Veranstaltung am Dienstag, 29. Mai 2018 um 19:30 // Rote Hilfe Ansprechabend OF und „Politik hinter Gittern?!“ Lesung und Diskussion

RH FFM - 22. Mai 2018 - 13:39

Linke und Knast
das Thema Knast und der Umgang mit (politischen) Gefangenen wird in der Regel in der linken Szene nicht thematisiert. Mit einer Lesung aus dem Buch „Wege durch den Knast“ und einer Diskussion soll sich mit diesem großen Fragekomplex auseinandergesetzt werden.
Was heißt es, in den Knast zu müssen? Wie geht es dort zu? Gibt es Politik hinter Gittern?

Datum und Zeit: Dienstag 29. Mai 2018 – 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Institut für urbane Perspektive, Geleitstraße 78, Offenbach (S-Bahn-Station Ledermuseum)
Vor und nach dem Vortrag gibt es die Möglichkeit die Rote Hilfe anzusprechen, sich beraten zu lassen oder, falls nötig, Unterstützung zu beantragen.

Demonstration: Jetzt erst recht: Abschiebestopp nach Afghanistan sofort!

NoBorder Ffm - 19. Mai 2018 - 19:34

Das Afghan Refugees Movement ruft auf:

22.05. – 18 Uhr – Flughafen Frankfurt

Am Dienstag, den 22.Mai 2018 soll die nächste Sammelabschiebung  nach Afghanistan vom Flughafen Frankfurt aus stattfinden. Genau vor einem Jahr wurde dort eine Sammelabschiebung nach  Afghanistan abgesagt, weil durch einen Anschlag die deutsche Botschaft in Kabul zerstört wurde. Bis heute konnte die Botschaft ihren Betrieb in Kabul nicht wieder aufnehmen. Trotzdem hat die deutsche Regierung die Sammelabschiebungen nach Afghanistan fortgesetzt. Der neue Innenminister Horst Seehofer behauptete sogar kürzlich: “Ich habe kein Verständnis für Menschen, die gegen die Abschiebung von Straftätern protestieren. Das ist ein Verfall der guten Sitten”. Dazu sagen wir: “Jetzt erst recht: Abschiebestopp nach Afghanistan sofort!”

Ab 18 Uhr ruft das Afghan Refugees Movement zur Demonstration am Terminal 1 Abflug B auf. Kommt zahlreich!

Lebensmittel – Fair -Teiler im IZ

IZ Frankfurt - 19. Mai 2018 - 14:42

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Im IZ gibt es ab Mai 2018 einen Fair-Teiler. Das ist ein Ort, zu dem Lebensmittel gebracht und/oder kostenlos von dort mitgenommen werden können.
Prinzipiell funktioniert das so: In ganz Frankfurt gibt es Supermärkte, Bäckereien oder Gemüsehändler, die gute Lebensmittel nicht wegwerfen wollen, nur weil sie nicht mehr für den Verkauf geeignet sind oder weil ihr offizielles Haltbarkeitsdatum überschritten ist. Diese Lebensmittel landen dann statt im Müll u.a. bei uns im Fair-Teiler und warten darauf, abgeholt zu werden. Aber auch, wenn du selber Lebensmittel übrig hast, kannst du diese zum Fair-Teiler bringen!
Wichtig ist: Wer Lebensmittel mitnehmen will, braucht nicht unbedingt welche zu spenden.
Kommt vorbei und schaut Euch an, wie das Prinzip funktioniert!

Der Fair-Teiler ist regelmässig (allermeistens) an folgenden Zeiten zugänglich:
Montags von 19.00 – 21.00 Uhr
Mittwochs von 19.30- 21.00 Uhr
Donnerstags von 12.00- 17.30 Uhr
Jeden zweiten und vierten Freitag von 14.00- 18.00 Uhr, jeden vierten Freitag bis 23.00 Uhr

.. und natürlich immer dann, wenn Veranstaltungen im IZ stattfinden.

Standort:
Internationales Zentrum
Koblenzer Straße 17
60327 Frankfurt

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Internationales Frühstück / Brunch am 27.05.2018

IZ Frankfurt - 16. Mai 2018 - 19:18

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Am 27.05. findet wieder unser Internationales Frühstück im IZ statt.

Geben wird es ein reichhaltiges und vielseitiges Buffet, darunter auch warmes, deftiges und süsses als auch vegetarische und vegane Speisen.

Kommt vorbei, schlagt euch die Bäuche voll und lernt das IZ kennen!

Los gehts ab 10.00 Uhr, Spätaufsteher können aber auch danach noch brunchen.

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Project Shelter Barabend und Küche für alle / Kitchen for all – 19.05.2018

IZ Frankfurt - 16. Mai 2018 - 17:09

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Diesen Samstag bereitet das Project.Shelter KüchenTeam ein leckeres bunt gemischtes Buffet im Internationalen Zentrum Frankfurt vor. Das gemeinsame Kochen beginnt um 15h. Jede*r ist herzlich zum Kochen und Essen eingeladen. Spenden sind willkommen, aber freiwillig.

Neben der Küfa wird es einen Barabend dazu geben, sodass es neben fantasievollem Essen, netten Gesprächen, tanzbarer Musik auch leckere Cocktails geben wird!
19.05.2018, Koblenzer Str. 19, FFM-Gallus

Schaut vorbei!

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This Saturday the Project.Shelter kitchen team prepares a tasty cross over buffet at International Center Frankfurt. We start to cook together at 3 pm. Everyone is welcome to cook and eat. Donations are welcome, but not obligatory.

Besides the Küfa we will have a barevening. So there will be not only fantasy-food, nice talks and danceable music, also delicious cocktails will be prepared!

19.05.2018, Koblenzer Str. 19, FFM-Gallus

Come round!

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Rote Hilfe Zeitung (RHZ) 2.2018 erschienen // Schwerpunkt „Protest und Repression in Afrika“

RH FFM - 16. Mai 2018 - 11:26

Hier zum direkten Download. Alle Ausgaben seit 3/2011 sind ebenso als PDF-Download verfügbar.

Die neue Rote Hilfe Zeitung ist erschienen. Schwerpunkt der Ausgabe ist das Thema „Protest und Repression in Afrika“. Ihr könnt die Zeitung in linken Buch- und Infoläden kaufen oder im Literaturvertrieb bestellen. Mitglieder bekommen die Zeitung zugeschickt.

Inhaltsverzeichnis
IN EIGENER SACHE
4 Geld her! Dafür brauchen wir eure Mitgliedsbeiträge …

REPRESSION
8 Repression in Zusammenhang mit NoG20 – Eine Kurzzusammenfassung
11 „Es fährt ein Zug nach Nirgendwo, mit mir allein als Passagier …“ – Skurriler Prozess um eine Abseilaktion im Frankfurter Hauptbahnhof
13 Seenotrettung unter Beschuss – Nach Attacken von Nazis und Staatsanwaltschaft ist ein weiteres Rettungsschiff für Flüchtlinge bedroht

AZADI
14 Azadi

REPRESSION
16 Protest und Repression in Afrika
19 Der Geist von Mpalabanda – In der angolanischen Exklave Cabinda lebt das Erbe einer gewaltfreien Bürgerbewegung
22 Das Verbrechen, seine Rechte einzufordern – Vertreibungen, Proteste und Massaker in Äthiopien
23 Zwangsarbeit und Todesschüsse – Die repressive Militärdiktatur treibt zehntausende EritreerInnen in die Flucht.
26 In der Höhle einer „fortschrittlichen“ Demokratie – Eine Geschichte von Protest, Widerstand und Repression in Kamerun
29 „Jetzt oder nie!“ – Hoffnung auf ein Ende von 51 Jahren autokratischer Herrschaft und brutaler Repression in Togo
32 Als wäre nichts passiert – Zwangsräumungen und Protest in Ghana
34 Sterben lassen in der Wüste – Migrationsregime, Militarisierung und Repression im Niger
37 Im Fadenkreuz – Repression gegen linke Bewegungen in Tunesien
40 Im Würgegriff der Generäle – Überwachung und Repression in Ägypten

REPRESSION INTERNATIONAL
43 Unterstützt die „Moria 35“! Wegen Widerstands gegen brutale Polizeiangriffe stehen auf Lesbos internierte Geflüchtete vor Gericht
45 Russland 2018: Entführungen, Folter, Fälschungen – Eine Übersicht über Repressalien gegen Anarchist*innen und Antifaschist*nnen

AUS ROTER VORZEIT
48 „… die Aufgabe, die Solidarität mit den Opfern der faschistischen Justizwillkür zu vertiefen“ – Die illegale Rote Hilfe Deutschlands in Stuttgart

52 Literaturvertrieb
54 Adressen
55 Impressum

Kein Friede nirgendwo - Soziale Kämpfe in Kolumbien

iL Frankfurt - 14. Mai 2018 - 7:28
wann: Dienstag, 29. Mai 2018 - 19:30was: Veranstaltungwo: Klapperfeld Ex-Gefängnis Klapperfeldstraße 5, 60313 Frankfurt am Mainwer: [iL*]-Frankfurt


Ende 2016 wurde in Kolumbien der Friedensvertrag zwischen Präsident Santos und der ältesten und größte Guerillagruppe Lateinamerikas, der Farc, unterschrieben. Während Santos dafür den Friedensnobelpreis erhielt, nahm die Anzahl politischer Gefangener und Morde an Menschenrechtsaktivist*innen im Land massiv zu. Die Nicht-Einhaltung des Abkommens seitens des Staates führt zu einer hohen Frustration der Beteiligten und u.a.auch zur erneuten Mobilisierung ehemaliger FARC Gueriller@s oder Beteiligung an Drogennetzwerken. Von Frieden kann keine Rede sein.
Parallel zum noch laufenden Friedensprozess mit der ELN, finden permanente Kämpfe unerschrockener Aktivist*innen in den Stadtteilen, um Landrechte, gegen transnationale Konzerne und in den Betrieben statt. Während im Land für die Präsidentschaftswahl am 27.5. mobil gemacht wird, und die Aktivist*innen besorgt sind, welche Konsequenzen es haben könnte, dass der linke Kandidat Gustavo Petro eine realistische Chance zu haben scheint.

Im März dieses Jahres fand die "Caravana de Solidaridad" statt, eine Solidaritätsreise von politischen Aktivist*innen aus Deutschland und Kolumbien. Im Rahmen dieser Reise haben wir uns mit dutzenden von Aktivist*innen der sozialen Bewegungen getroffen, ausgetauscht, mit ihnen diskutiert und uns vernetzt. Von Gewerkschaften, über indigene Selbstverwaltungen, Bauernorganisationen, politische Gefangene und Menschenrechtsorganisationen.
Während der Veranstaltung werden wir als Teilnehmende der Reise, Aspekte der politischen Situation in Kolumbien darstellen und dabei z.B. auf Spannungsfelder zwischen Staatsterrorismus, Paramilitärs, Konzernen und Guerilla eingehen. Der Fokus liegt dabei auf der Frage: Wie ist die Situation für soziale Bewegungen in Kolumbien in Zeiten des sogenannten Postkonflikts, was bedeutet es, dort Aktivist*in zu sein? Und was bedeutet es sich in ein solidarisches Verhältnis zu den Kämpfen vor Ort zu setzen?

Tags: Kolumbien

Solidaritäts-Barabend mit Vokü – 25. Mai 2018

IZ Frankfurt - 13. Mai 2018 - 11:59

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Immer am vierten Freitag im Montag gibt es im Internationalen Zentrum (IZ) einen Soli-Barabend!

Mit Vokü, kühlen Getränken und Longdrinks!

Los gehts ab 19:00 Uhr!

Alle Getränke und das Essen gibt es gegen Spende.

Wann?

Diesmal Freitag, 25.05.2018

Wo?

Koblenzer Straße 17 | FFM-Gallus | Internationales Zentrum (IZ)

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Unsere Erde – in Theorie, Beobachtungen und Projektionen – Teil IV – Die kalten Regionen im Wandel: Veränderungen in der Arktis, Antarktis und den Gletschern der mittleren Breiten

IZ Frankfurt - 13. Mai 2018 - 11:47

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Eine Vortragsreihe in 9 Teilen über den Einfluss der Menschheit auf das Erdsystem und was wir für dieses Jahrhundert erwarten können, falls die ökonomischen und politischen Verhältnisse bestehen bleiben.

Der vierte Termin ist der 16.05.2018. Beginn um 18 Uhr im Internationalen Zentrum.

Am ersten Themenabend wird ein grundlegendes Verständnis über die Erde als Lebenserhaltungssystem gesehen vermittelt. Darüber hinaus wird anhand von globalen Kennzahlen die Dimension unseres Einflusses aufgezeigt. Am Ende wird die Theorie der „Planetaren Grenzen“ vorgestellt und welche Grenzen wir schon überschritten haben.

Thema IV:
Die kalten Regionen im Wandel: Veränderungen in der Arktis, Antarktis und den Gletschern der mittleren Breiten
1. Beobachtet Veränderungen der Gletscher der mittleren Breiten und die zu erwartenden Folgen
2. Veränderungen in der Arktis: grönländischer Eisschild, Meereis und auftauende Permafrostböden
3. Was beobachten wir in der Antarktis: wärmeres Wasser und der westantarktische Eisschild
4. Stand des Wissens über den Meeresspiegelanstieg im 21. Jahrundert

Referent: Jan Umsonst

Veranstalterin: Fluchtursachen Bekämpfen FFM
Kontakt: fluchtursachen-bekaempfen_ffm@riseup.net
Homepage: http://fluchtursachen.tk/category/frankfurt

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“Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!” Stellungnahme von Geflüchteten in Ellwangen

NoBorder Ffm - 9. Mai 2018 - 22:11

Wir möchten diese Stellungnahme von Bewohner*innen der Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen zu den Ereignissen der letzten Woche weiterverbreiten. Dieser Beitrag wurde übernommen von The VOICE Refugee Forum.

“Wir, Bewohner*innen der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen laden für Mittwoch den 9. Mai 2018, um 17 Uhr zu einer Pressekonferenz ein und rufen ab 18 Uhr zu einer Demonstration auf. Zwischen 12 bis 18 Uhr findet auf dem Marktplatz in Ellwangen eine Mahnwache statt.

Die Pressekonferenz wird direkt vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen stattfinden. Dort wird auch die Demonstration beginnen. Wir rufen alle demokratisch gesinnten Menschen auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und diese zu beschützen. Unterstützen sie unseren gerechten Protest und hören sie uns zu, was wir als Betroffene zu dem Polizeieinsatz zu sagen haben. Viele von uns sind durch den bürgerkriegsähnlichen Polizeieinsatz tief verunsichert.

Am Montag den 30. April gegen 2.30 Uhr sollte ein Togoer von der Polizei aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung abgeholt werden. Der Protest entstand spontan. Einige Abschiebungen bei dem die Polizei laut und aggressiv vorgegangen ist, haben wir schon erlebt. Unser Protest war bestimmt, aber zu jedem Zeitpunkt friedlich. Vorwürfe, jemand sei gegen die Polizei mit Gewalt vorgegangen sind falsch und haben sich auch nicht bestätigt. Falsch ist auch, dass die Person die man abschieben wollte, bereits im Polizeiauto saß. Der Togoer stand entfernt neben uns in Handschellen. Die Polizei verließ während des Protests die Landeserstaufnahmeeinrichtung und gab einem dort beschäftigten Security-Mitarbeiter die Schlüssel für die Handschellen. Der Togoer war, nach dem die Polizei sich entfernt hatte, noch etwa eineinhalb Stunden in Handschellen, bis die Security ihm die Handschellen abnahm. Das ist die wesentliche Geschichte vom Montag. Der Betroffene ist auch nicht untergetaucht, wie behauptet wurde. Niemand ist bei dem spontanen politischen Protest zu Schaden gekommen.

Am Donnerstag den 3. Mai 2018 kam es in der Nacht zwischen 3 und 4 Uhr zu einem Polizeieinsatz an dem mehrere hundert Polizisten beteiligt waren. Auch ein Polizeihubschrauber war im Einsatz. Ziel waren drei Gebäude, wovon 292 Personen betroffen waren. In den Gebäuden positionierte sich die Polizei vor sämtlichen Türen und schlug zeitgleich alle Türen ein, obwohl man die Türen in der Einrichtung nicht abschließen kann. Wir waren alle im Bett. Die Polizei leuchtete mit Taschenlampen. Niemand durfte sich anziehen. Alle mussten die Hände in Höhe halten und wurden gefesselt. Die Zimmer wurden durchsucht. Viele wurden bei der Polizeiaktion verletzt. Wer Fragen stellte musste mit Gewalt rechnen.Wir dachten es handelt sich um eine großangelegte Abschiebeaktion. Wie wir später erfuhren, durften die Bewohner*innen der Nachbargebäude ebenfalls die Gebäude nicht verlassen. Die Polizei unterstellte in einer Pressemitteilung wir hätten Waffen und gefährliche Gegenstände. Nichts von dem ist wahr, nichts wurde bei den Durchsuchungen gefunden. Mehr dazu erfahren Sie am Mittwoch bei der Pressekonferenz.

Wer auch immer diesen Polizeieinsatz zu verantworten hat, er war politisch motiviert und inszeniert. Die bundesweite Berichterstattung und Diskussionen über eine nächtliche spontane, friedliche und politische Aktion, zeigt, wie stark dieses Land mit fremdenfeindlichen Ressentiments aufgeladen ist. Viel wurde in den letzten Tagen über uns geredet. Niemand hat uns nach unserer Meinung gefragt. Am Mittwoch möchten wir über die Polizeiaktion und über unsere Situation in der Landeserstaufnahmeeinrichtung sprechen. Wir hoffen, es werden uns viele zuhören.”

Video: Flüchtlinge von Ellwangen im Gespräch mit der WSWS
https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/08/film-m08.html

English:
A Very Big SALUTE to the Refugee Resistance in Ellwangen – The VOICE Refugee Forum http://thevoiceforum.org/node/4511

German:
SALUT dem Flüchtlingswiderstand in Ellwangen – The VOICE Refugee Forum
http://thevoiceforum.org/node/4512

French:
Nous SALUONS la Résistance des Réfugiés à Ellwangen – The VOICE Refugee Forum
http://thevoiceforum.org/node/4513

 

Der revolutionäre 1.Mai in deutschen Städten

Siempre Antifa Ffm - 6. Mai 2018 - 21:02

Berichte aus Berlin, Hamburg, Köln, Nürnberg, Stuttgart, Frankfurt, Cottbus, Bonn, München, Freiburg, Düsseldorf, Karlsruhe, Münster

Hunderttausende Menschen gingen gestern in Deutschland am internationalen Kampftag der ArbeiterInnen auf die Straße. Tausende setzten mit antikapitalistischen Beteiligungen oder eigenen revolutionären Demonstrationen ein kämpferisches Zeichen. Wir berichten von Aktionen aus ganz Deutschland:

Berlin
Bereits am Vorabend zum 1. Mai versammelten sich etwa 4000 Menschen in Berlin-Wedding unter dem Motto „widerständig und solidarisch im Alltag – organize!“ . Ein Bündnis aus verschiedenen Kiez-Initiativen hatte dazu aufgerufen. Die antikapitalistische Demo thematisierte insbesondere die Wohnungspolitik und die Verdrängung, die auch im Berliner Stadtteil Wedding stattfindet. Parolen wie „die Häuser denen, die sie brauchen“ wurden gerufen. Außerdem wurden Rassismus,
Jobcenter-Schikane und Überwachung thematisiert. Ein eigener Kids- und Familienblock schloss sich der Demonstration an. Trotz einzelner Provokationen türkischer Faschisten konnte die Demonstration erfolgreich durchgeführt werden.

Zur jährlichen DGB-Demo, an der sich mehrere tausend Menschen
beteiligten, wurde auch dieses Jahr zu einem klassenkämpferischen Block aufgerufen. Etwa 200 Menschen beteiligten sich daran.
Redebeiträge wurden insbesondere von KollegInnen gehalten, die von ihren Arbeitsbedingungen und aktuellen Kämpfen berichteten, wie beispielsweise
von einem Arbeiter im Taxigewerbe, von den erfolgreichen Kämpfen der
ArbeiterInnen des Botanischen Gartens oder den streikenden studentischen
Beschäftigten an den Universitäten. Als der Demonstrationszug an der
„Mall of Berlin“ vorbei zog, wurde ein Redebeitrag zu den Kämpfen der
rumänischen Arbeiter gehalten, die beim Bau des Einkaufszentrums wegen
des Lohnbetrugs an ihnen geführt und von der Basisgewerkschaft FAU
(Freie ArbeiterInnenUnion) unter dem Motto „Mall of Shame“ unterstützt
wurden.

Auch an der traditionellen 18Uhr-Demonstration [Link 1] [ Link 2] beteiligten sich wieder Tausende – jedoch weniger als im letzten Jahr. Während der
Demonstration wurden an mehreren Stellen Fahnen der kurdischen
Organisationen PKK, YPG und YPJ
gezeigt
. Diese waren in der Vergangenheit immer wieder
kriminalisiert worden, weshalb die Demo unter dem Motto „Flagge zeigen“
stattfand. Ebenfalls wurde Pyrotechnik gezündet. Nach einer kurzen Route
endete die unangemeldete Demo am Schlesischen Tor, wo die Polizei
abgesperrt hatte.

Einige Gruppen versuchten, an Polizeiketten vorbeizukommen um den Marsch fortzusetzen, wurden jedoch nach kürzerer Zeit gestoppt – es kam jedoch
zu keinen größeren Auseinandersetzungen. Über 5.000 Polizisten waren im
Einsatz. Die Polizeisenatorin zeigte sich „zufrieden“ mit den Mai-Demos.
Dazu die OrganisatorInnen per Twitter: „In diesem Punkt unterscheiden wir uns von der Polizei
Berlin. Wir bleiben unzufrieden mit den herrschenden Verhältnissen und
sogar mit unseren Demos und Aktionen. Nur so behalten wir unsere
Fähigkeit zur Selbstkritik. Im nächsten Jahr muss alles anders und neu
werden.“ (Redebeiträge zum Download).

Des weiteren gab es noch eine „satirische“ Demo durch das Berliner
Reichen-Viertel Grunewald. Dort waren statt der angemeldeten 200 rund 3.000 Personen gekommen. Am Rande des Zuges wurden Luxus-Autos besprüht oder angekratzt und Farbbeutel geworfen.

Hamburg
Am Vormittag beteiligten sich rund 5.000 Menschen an der Demonstration des DGB unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“. Am Abend versammelten sich dann gegen 18 Uhr knapp 3.000 am Hauptbahnhof zur „Revolutionären 1. Mai-Demo“. Die Demonstration wurde von einem Transparent mit der Parole „Kapitalismus – immer noch scheiße!“ angeführt und endete im Stadtteil Wandsbek. Während der Demonstration wurden mehrfach Böller gezündet. Die Polizei hatte fast so viele Polizisten wie TeilnehmerInnen im Einsatz. Im Anschluss
sprach sie vom „friedlichsten Einsatzverlauf seit Jahren“.

Köln

In Köln demonstrierten bereits am 30. April rund 150 Menschen unter dem
Motto „Unsere
Zukunft in die eigenen Hände nehmen“
am Vorabend des 1. Mai. Die
Demonstration begann am Wiener Platz mit Reden zu hohen Mieten, der
Notwendigkeit von ArbeiterInnenkämpfen und den alltäglichen
Schwierigkeiten von Frauen. Stets wurde eine antikapitalistische
Perspektive in den Reden betont. Anschließend demonstrierte die
Kundgebung durch die Stadtteile Mülheim, Buchforst und Kalk. Neben
kurzen Redebeiträgen von Seiten der Moderation am Frontlautsprecherwagen rief die laute und kämpferische Gemeinschaft Parolen wie „Hoch mit den
Löhnen, runter mit den Mieten“ und „A- Anti- Antikapitalista!“. Bei der
Abschlusskundgebung wurde in den Reden nochmal auf das marode
Sozialsystem, den Angriffskrieg der Türkei auf Afrin sowie die
Alternative zu den genannten Problemen aufgezeigt: „eine Gesellschaft,
die nicht nach Profit, sondern nach unser aller Bedürfnissen ausgerichtet ist“.

Am 1. Mai selbst beteiligten sich knapp 3.000 Personen an der
Demonstration des DGBs. Der internationalistische Block gruppierte sich
rund um den zweiten Lautsprecherwagen der Demonstration, der von dem
Transparent „Der Kapitalismus muss weg – Für den Sozialismus“ angeführt
wurde. Knapp die Hälfte der gesamten TeilnehmerInnen der Demo machten revolutionäre Organisationen aus der Türkei, Kurdistan und dem Iran aus.

Nürnberg
In Nürnberg rief das „Revolutionäre 1. Mai-Bündnis“ aus rund 30 linken Strukturen zu einer Revolutionären Demo“ am ersten Mai auf. Etwa 3.000 Menschen beteiligten sich unter
dem Motto „Aufstehen gegen den reaktionären Vormarsch! Solidarisch kämpfen für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!“. Die TeilnehmerInnen des Zugs, der durch die Nürnberger Südstadt und den Stadtteil Gostenhof führte, beschreiben die organisierte Autonomie, Teil des Organisationsbündnisses, als breites Spektrum, „angeführt von einem
kämpferischen antikapitalistischen Block, gefolgt von Feministinnen, sozialistischen Jugendgruppen, GewerkschafterInnen, Geflüchteten und Menschen mit Kinderwagen.“ Im Anschluss fand noch das „Internationalistische Straßenfest“ an der Müllnerstraße statt.

Stuttgart

Der 1.Mai in Stuttgart begann dieses Jahr mit der Demo des DGB am
Marienplatz, an der sich etwa 4.000 Personen beteiligten. Der
antikapitalistische Block umfasste rund 300 Personen, zu dem ein Bündnis
aus revolutionären Gruppen, der Verdi-Jugend und verschiedenen
Jugendauszubildendenvertretungen aufgerufen hatte. Ziel war es auf der
DGB-Demo, „gegen die immer noch vorherrschende sozialpartnerschaftliche Linie in den Gewerkschaften eigene klassenkämpferische Akzente zu
setzen“. Lautstark und kämpferisch zog der Block Richtung Innenstadt,
während auf dem Weg die Umgebung mit Sprühkreide-Parolen und -Schablonen verschönert wurde. An einem „Alnatura“-Markt wurde gegen dessen
betriebsratsfeindliche Politik agiert, indem die Schaufensterscheiben
mit entsprechenden Hinweisschildern zugeklebt wurden.

Die „Revolutionäre 1.Mai Demonstration“ begann direkt im Anschluss am Schlossplatz. Mit circa 800 TeilnehmerInnen war die Demo in etwa so groß wie letztes Jahr.
Angeführt wurde sie von einem Block mit festen Reihen und vielen roten
Fahnen. Wie in jedem Jahr beanstandete die Polizei die Verbindung der
Seitentransparente, aber nachdem die Schnürungen kurzfristig gelöst
wurden, konnte der Demozug sich ohne große Probleme in Bewegung setzen. Auf der Route wurden Bengalos gezündet und die DEHOGA ( Roboto,HelveticaNeue,Arial,sans-serif; font-size: 14px; font-style:normal; font-variant-ligatures: normal; font-variant-caps: normal;
font-weight: 400; letter-spacing: normal; orphans: 2text-indent: 0px;
text-transform: none; white-space: normal; widows: 2; word-spacing: 0px;
-webkit-text-stroke-width: 0px; background-color: #ffffff;
text-decoration-style: initial; text-decoration-color: initial; display:
inline!important; float: none; text-align: left;">Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) symbolisch mit Pyrotechnik und Farbbeuteln
angegriffen. Des Weiteren wurde ein Faschist durch Handzettel in seinem
Wohnviertel geoutet.

Im Anschluss an die Demo fanden noch zwei Straßenfeste statt. [Bericht
1] [Bericht 2]

Frankfurt

In Frankfurt beteiligten sich nach offiziellen Angaben über 6.000 Menschen an der 1.Mai-Demo des DGB. Ein großer Teil der Demonstration
bestand aus internationalistischen und migrantischen revolutionären
Organisationen – die Beteiligung war höher als in den letzten Jahren.
Während der Kundgebung wurden vielfach Wimpel und Embleme der kurdischen YPG und YPJ gezeigt. Die Organisation „Siempre Antifa“ kritisierte in
einer Rede die „sozialpartnerschaftliche“ Zusammenarbeit des DGB mit den
Unternehmen und rief zu auf, die eigenen Interessen auch in die eignen
Hände zu nehmen. Außerdem gab es eine Grußbotschaft von der
zapatistischen Bewegung aus Chiapas, Mexiko. Nach der Demo konnten sich viele AktivistInnen noch im Internatinalen Zentrum mit Kaffee, Kuchen,
Döner und Kaltgetränken stärken. Am Nachmittag gab es dann noch für 14
Uhr einen Aufruf zum „Cornern“ an der Ecke Gutenbergstr./Koblenzerstr.,
um sich am 1. Mai ohne Anmeldung die Strasse zurückzuholen.

Cottbus
In Cottbus hatte die AfD am 1. Mai zu einer landesweiten Veranstaltung mobilisiert. Um nicht zuzulassen, dass sie
den 1. Mai ohne Gegenwehr vereinnahmen könnte, fand dieses Jahr erstmals ein eigenes Fest im Stadtteil Sandow statt, das vom „Solidaritätsnetzwerk Cottbus“ organisiert wurde. Dem Aufruf, den 1. Mai nicht nur in der Wohnung als freien Tag zu genießen, sondern
ihn wieder als Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter aufleben zu lassen,
waren etwa 50 Personen gefolgt. Unter den Festbesuchern waren
MigrantInnen, NachbarInnen und bereits politisierte AktivistInnen aus
Cottbus. Neben einem Kinderprogramm, Volleyball, Grill und Getränken
bestand das Programm
aus drei Teilen: Zu Anfang beschäftigten sich zwei Referenten mit der
Vergangenheit von Cottbus, insbesondere mit den ökonomischen Prozessen in Ostdeutschland seit 1989. Danach wurden
Erfahrungsberichte vorgetragen: von einem
geflüchteten Migranten aus Syrien über den alltäglichen Rassismus, von
einem Auszubildenden im Einzelhandel, von einer Altenpflegerin, von
einer Rentnerin und von einem Arbeitslosen.

Bonn

Bereits im zweiten Jahr in Folge wurde die 1.Mai-Demo in Bonn nicht vom DGB sondern einem Bündnis verschiedener
linker Organisationen getragen. Auch kurdische Strukturen beteiligten
sich, sodass die Demo einen internationalen Charakter bekam. Neben der
internationalen Solidarität spielten auch der Streik in der Pflege und
steigende Mieten eine Rolle. Am Zug beteiligten sich rund 200 Personen.
Im Anschluss fand dann das „Internationale Straßenfest“ in der Altstadt
statt. Neben Musik und kurdischem Essen gab es dort verschiedene
Organisations-Stände und für die Jüngsten ein Kinderschminken.

München

Auch in München beteiligten sich Tausende an der DGB-Demonstration. Im „Revolutionären Block“ wurden vor Allem das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz und die Solidarität mit dem Kampf der KurdInnen in Afrin thematisiert. Im Anschluss fand noch das „Revolutionäre
1.Mai-Fest
“ in der Glockenbachwerkstatt statt.

Magdeburg
Rund 130 Menschen beteiligten sich an der Demonstration der
Gewerkschaftsjugend in Magbedurg, deren Ausdruck der
„Klassenkampfblock
“ maßgeblich mitbestimmte. Vor Ende der
Demonstration bog dieser getrennt in Richtung Hasselbachplatz ab. Zu
einer Anzeige gegen zwei Demonstrierende aus dem klassenkämpferischen
Blocks kam es, als eine Fahne der SPD entwendet wurde.

Freiburg
Im Zuge der traditionellen DGB-Demo beteiligten sich mehrere hundert
DemonstrantInnen im antikapitalistischen Block. Ein besonderes Anliegen
war es, ein Zeichen zu setzen gegen faschistische und rechte Kräfte, die
sich, wie beispielweise die AFD, ebenfalls arbeiterInnenfreundlich
zeigen. Nils Bornstedt, Sprecher der „Antifaschistischen Linken
Freiburg“, hierzu: „Dass die Rechten von der AfD nicht einmal den Anspruch
haben, alle jene zu vertreten, zeigen sie offen in ihrer völkischen und
frauenfeindlichen Hetze. Alle, die nicht in das Bild ihrer patriarchalen, nationalistischen Leitkultur fallen, haben nichts als
Benachteiligung, Ausgrenzung und Unterdrückung zu erwarten. “ Auch
zeigten sich die Demonstrierenden solidarisch mit den Kämpfen der
kurdischen Verteidigungseinheiten und forderten mit Parolen, dass das
Verbot der PKK aufgehoben werde.

Düsseldorf

Zur Vorabenddemo „Für eine Rebellische Stadt!“ in Düsseldorf am 30.4.2018 versammelten sich laut „Infozentrale“ circa 300 Personen und zogen vom Worringer Platz zum Fürstenplatz. Themen waren u.a. Gentrifizierung, Abschiebung, Repression und der Verlust von Kulturorten.

Bochum
Circa 300 Personen zogen am 30.04.2018 als revolutionäre Vorabenddemo
zum 1. Mai durch die Bochumer Innenstadt. An mehreren Orten in der Stadt wurden pyrotechnische Gegenstände gezündet, unter anderem am Schauspielhaus (Infozentrale)

Wuppertal
Mehrere hundert Personen versammelten sich am 1. Mai auf dem Platz der Republik in Wuppertal. Die traditionell nicht angemeldete Versammlung wurde von der Polizei am Verlassen des Platzes gehindert. 20 Personen kamen in Gewahrsam.


Karlsruhe
In Karlsruhe beteiligten sich hunderte Personen an der DGB-Demo und rund 80 Personen am „antikapitalistischen Block“. Während des Demonstrationszuges wurden mehrfach rote und schwarze Rauchfackeln gezündet. Die Kundgebung löste sich dann am Nordeingang vom Karlsruher Zoo auf.

Villingen-Schwenningen
An der 1. Mai DGB-Demonstration nahmen etwa 120 Menschen teil. Die Demo startete um 10 Uhr morgens am Gewerkschaftshaus und führte über eine
eher kurze Route auf das Maifest des DGB. Die TeilnehmerInnen des antikapitalistischen Bereichs sorgten mit lauten Parolen, roten Fahnen und Schildern und
etwas Rauch für eine kämpferische und gute Stimmung. Während der ganzen Demonstration zeigte eine YPG Fahne in deren Reihen die Solidarität mit
den fortschrittlichen und revolutionären Kräften in Rojava.

Quelle: Perspektive Online

Foodsharing ist umgezogen!

Stern e.V. Aschaffenburg - 2. Mai 2018 - 9:10
Foodsharing ist nun bei „Gesta e.V.“ in der Schillerstraße in Damm (neben der Total Tankstelle). Wie immer jeweils Dienstags ab 20:00 Uhr.    

Kleidertausch-Abend

Stern e.V. Aschaffenburg - 30. April 2018 - 14:50
[ 8. Mai 2018; 19:00; 22. Mai 2018; 19:00; ] Da am 1. Mai Feiertag ist, verschieben wir den Kleidertausch um eine Woche auf den 8. Mai. Danach läuft es im zwei Wochen takt normal weiter. Ein riesen Haufen Klamotten wartet auf einen neue Besitzer, viele Schätze gibt es zu entdecken. Alles natürlich kostenlos! Wenn ihr ausmistet und die Kleidung vorbei bringt, achtet bitte auf den Zustand. [...]

Konzert: Dizzy Heights

Stern e.V. Aschaffenburg - 30. April 2018 - 14:38
[ 26. Mai 2018; 20:00; ] 26.05.2018 Dizzy Heights Die Sternenatmosphäre wird am 26.05 ordentlich eingenebelt. Mit Musik die sich von unterschiedlichsten Genres hat inspirieren lassen, bringen uns Dwebee (Aschaffenburg), 120 minds (Hanau) und Sonic Sloth (Hanau) zum Schweben. Heavy-Stoner-Psych, Doom Metal und 70ies ProgRock verschmelzen mit Funk, Blues und fernen Klängen zu einem Medium das uns in andere Sphären und [...]

Thekenspecial: Sunglasses at Night. The Sisters of Wave

Stern e.V. Aschaffenburg - 30. April 2018 - 14:24
[ 19. Mai 2018; 20:00; ] Nichts in der Welt kann das völlig am Boden liegende Selbstbewußtsein pubertierender Teenager mehr aufpeppeln als eine bei Dunkelheit getragene Sonnebrille. (und eine ranzige Lederjacke ). Morgens noch der Jahrgangs-Loser , nachts die coolste Sau der City! Aber nicht nur solchermaßen out-fitteste Highlights sollen heute celebriert werden, sondern darüber hinaus diejenigen Bands, die sich die den Sunglasses-At-Night-Look [...]

Konzert: Pulver Release Show + Support

Stern e.V. Aschaffenburg - 30. April 2018 - 9:25
[ 12. Mai 2018; 20:00; ] PULVER stehen für den traditionellen Heavy Metal der späten 70er und früher 80er-Jahre. Die fünf Aschaffenburger prägen dabei ihren eigenen Stil und sorgen mit knalltrockenen Riffs und zweistimmigen Gitarren für mächtig Stimmung unterm Fransenpony. Fans von Motörhead, Iron Maiden und NWOBHM sollten also voll auf ihre Kosten kommen ROCKAWAY PEACHES sind vier Mädels aus Aschaffenburg und [...]

Demo am Donnerstag, 10. Mai 2018 um 13:00 in München // Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz – Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte!

RH FFM - 29. April 2018 - 23:41

Die CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen. Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits extrem ausgeweitet. Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die CSU jetzt noch viel weiter gehen.

Das wurde bereits 2017 eingeführt:
• Der Begriff der „drohenden Gefahr“ als Eingriffsschwelle
• Die elektronische Fußfessel
• Die Polizei darf Personen in eine präventive „Unendlichkeitshaft“ nehmen – da diese Ingewahrsamnahme in Dreimonatszyklen immer wieder durch zuständige Richter*innen, verlängert werden kann.
• Die Polizei kann Kontaktverbote, Aufenthaltsgebote und Aufenthaltsverbote aussprechen.

Das soll jetzt eingeführt werden:
• Abhören von Telefonen und Öffnen von Post auch ohne Anzeichen einer Straftat
• Einsatz von V-Leuten – Freunde und Nachbarn können als Polizeispitzel für verdeckte Ermittlungen eingesetzt werden.
• Verschlechterung des Schutzes von Berufsgeheimnisträger*innen wie Journalist*innen oder Jurist*innen – Quellen und Mandant*innen sind nicht mehr umfassend geschützt
• Durchsuchen sogenannter Cloud-Speicher und Mitwirkungspflicht von Dritten beim Entschlüsseln von Daten (z.B. durch Herausgabe von Schlüsseln und Codes)
• Einsatz von Drohnen und Bodycams
• Automatisierte Videoüberwachung, etwa mit intelligenter Mustererkennung – das ist die Realisierung von „Big Brother is watching you“.
• Online-Durchsuchung mit einem direkten Zugriff der Polizei auf private Computer
• Einsatz von Staatstrojanern (Spionagesoftware, die Informations- und Kommunikationsdaten abgreifen und verändern kann)
• DNA-Analyse als erkennungsdienstliche Maßnahme und die Möglichkeit der Analyse von DNA-Spuren an Tatorten, um Rückschlüsse auf Augen-, Haar- und Hautfarbe sowie andere biogeographische Daten zu ziehen. Damit werden Zufallsfunde von Genmaterial zur Grundlage der Suche nach Verdächtigen.

Damit wird die Bayerische Polizei zunehmend mit geheimdienstlichen Aufgaben betraut und entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Viele dieser Maßnahmen dürfen bereits seit August 2017 auch ohne konkreten Tatverdacht angewendet werden. Es genügt bereits eine sogenannte drohende Gefahr, das heißt die Möglichkeit, dass jemand zur Täter*in werden könnte, um vielfältige, massiv in die Bürgerrechte einschneidende Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Diese schweren Grundrechtseingriffe richten sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Terrorist*innen, sondern können gegen alle Menschen, soziale Bewegungen, Proteste oder Streiks gerichtet werden. Zusammen mit den bereits 2017 beschlossenen Änderungen am Polizeiaufgabengesetz wird die Bayerische Polizei damit zu einer Überwachungsbehörde, die zum Beispiel Menschen in einen immer wieder verlängerbaren Gewahrsam nehmen darf. Gegen diese Eingriffe in unsere Grundrechte klagen bereits mehrere Organisationen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Übertragung geheimdienstlicher Aufgaben und Befugnisse auf die Polizei widerspricht dem sogenannten Trennungsgebot zwischen Geheimdienst und Polizei.

Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben! Trotz der vehementen Kritik halten CSU und die CSU-Staatsregierung an ihren Plänen fest, wollen die nächsten Änderungen und Verschärfungen nun schnell mit ihrer Mehrheit im Landtag beschließen. Andere Bundesländer planen ähnliche Polizeigesetze nach dem Vorbild Bayerns. Deshalb müssen wir in Bayern ein lautes und wahrnehmbares Zeichen gegen den Überwachungsstaat und eine allmächtige Polizei setzen. Wir, das sind ein breites Bündnis aus Personen und Organisationen, die NEIN! sagen zu einem Polizeiaufgabengesetz, das Bayern nicht sicherer macht, sondern nur undemokratischer und unsicherer.

Dafür demonstrieren wir am 10. Mai 2018 ab 13.00 Uhr auf dem Marienplatz in München. Wir rufen alle Demokrat*innen und Verteidiger*innen eines demokratischen, rechtsstaatlichen Bayerns auf, mit uns ihre Stimme gegen das neue Polizeiaufgabengesetz zu erheben.

Das Bündnis „noPAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ fordert den Bayerischen Landtag auf, die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz nicht zu beschließen und die im August 2017 beschlossene Einführung der „drohenden Gefahr“ und der theoretisch möglichen unendlichen Haft zurückzunehmen.

Quelle

Welcome To Stay

Stern e.V. Aschaffenburg - 29. April 2018 - 10:59
[ 2. Mai 2018; 19:00 bis 21:00. ] Das Projekt Welcome To Stay ist ein offener Treff für Geflüchtete und Unterstützer*innen. Geflüchtete haben hier Raum und Gelegenheit, mit solidarischen Menschen über ihre Situation zu sprechen. Gemeinsam soll dann versucht werden – v.a. auf politischer Ebene – für die Rechte von Refugees zu arbeiten. Wir werden uns die nächsten Monate mit dem Konzept der Solidarity [...]

FLAGGE ZEIGEN! Heraus zum 1. Mai RHEINMETALL RAUS! Aktionen vom 5. - 8. Mai

iL Frankfurt - 26. April 2018 - 7:30
Internationalistischer Block auf der 1. Mai-Demonstration in Frankfurt - 10:30h Günthersburgpark, Frankfurt-Bornheim

Internationalistischer Block auf der 1. Mai-Demonstration in Frankfurt - 10:30h Günthersburgpark, Frankfurt-Bornheim

Seit Ende Januar 2018 findet in Afrin ein grausamer Angriffskrieg statt. Innerhalb von 2 Monaten hat die türkische Armee zusammen mit islamistischen Mordbanden die selbstverwaltete Region besetzt. Ihr Ziel: Die Demokratische Konföderation Nordsyrien, ein Projekt, das Millionen Menschen Hoffnung auf ein friedliches Zusammenleben (nicht nur) im Mittleren Osten gibt, zu zerstören. Die Angriffsarmee mordet, foltert, plündert.

Und sie tut all dies mit offener Unterstützung aus Deutschland. Die türkische Armee mordet mit Leopard-2-Panzern und Heckler&-Koch-Gewehren. Die Bundesregierung unternimmt nichts, um diesen Angriffskrieg zu beenden. Die Genehmigung von Waffenexporten geht weiter, wirtschaftlich und politisch will man noch enger zusam-menarbeiten. Die Lügen über die Waffendeals im Zusammenhang mit der Freilassung Deniz Yücels, die ausstehende Ausbesserung der Leopard-2-Panzer durch Rheinmetall, die geplante Panzerfabrik in der Türkei, zeigen, dass Bundesregierung und Rüstungsindustrie die AKP-MHP-Diktatur unterstützen, wo sie können. Es geht um die Si-cherung des EU-Flüchtlingsdeals. Um die imperialen Machtinteressen der NATO. Es geht um blutige Profite.

Die Zusammenarbeit mit der Diktatur Erdo gans drückt sich nicht nur den Gewinnen von Rheinmetall aus. Die Bundesregierung aus Union und SPD, die verschiedenen Polizeibehörden und Geheimdiens-te verfolgen kurdische Aktivist_innen und mit ihnen solidarischer Menschen. Ständig werden Veranstaltungen verboten, sogar das kurdische Neujahrsfest Newroz wurde kriminalisiert. Razzien bei kur-dischen Verlagen und Kulturinstitutionen sollen linke kurdische Musik sowie die Bücher von Abdullah Öcalan kriminalisieren. Vergessen wir nicht, dass unter anderem die Volks- und Frauenverteidigungseinhei-ten YPG/YPJ und die Verteidigungskräfte der PKK selbstlos 40.000 Jesid_innen aus den Fängen des IS befreiten. Anstatt ihnen für die Befreiung vom IS zu danken, versucht die Bundesregierung durch ab-surde Symbolverbote, die Unterstützung von YPG/YPJ zu verhindern.

Die Verbote zeigen: Die deutsche Regierung hat Angst vor den Ideen der kurdischen Bewegung. Rätebewegung, Frauenbefreiung und kollektive Wirtschaft, Verständigung aller Unterdrückten und ihre Selbstverteidigung sind den Herrschenden eine Bedrohung. Rojavas Utopie soll zerstört werden. Die Repression gegen die kurdische Bewegung wird legitimiert durch das 1993 erlassene Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die Staatsanwaltschaften werten seitdem nahezu jedes Engagement für die kurdische Bewegung als „Terrorunterstützung“.

Wir haben in den letzten Monaten zusammen gegen den Afrin-krieg und die deutsche Repression demonstriert. Manchmal Tag für Tag. Wir haben mit Go-Ins und Besetzungen gegen den damaligen Außenminister Gabriel und die SPD gerichtet. Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie markiert, die am Krieg im Mittleren Osten verdient. Wir haben all dies nicht nur mit unseren kurdischen Genoss_innen, sondern ebenso mit Genoss_innen aus Syrien, aus dem Iran, aus Kolumbien und aus der Türkei getan. Denn Rojava ist eine internatio-nale Perspektive auf Befreiung. Rojava ist das Vietnam unserer Tage.

Mit der Besetzung Afrins ist der Krieg in Kurdistan nicht beendet. Er ist für die Türkei nicht beendet, die aktuell im Kandil-Gebirge angreift, und morgen vielleicht schon in Minbic oder Kobane. Er ist für die kurdische Befreiungsbewegung nicht beendet, weder in der Türkei noch in Rojava, geschweige denn in Afrin. Und dieser Kampf sollte auch für uns nicht beendet sein.

Wir werden deshalb auf den Demonstrationen des 1. Mai Flagge zeigen und das Verbot der kurdischen Symbole unterlaufen, massen-haft, subversiv und aktiv. Wir rufen euch dazu auf, euch an diesen Aktionen des Zivilen Ungehorsams zu beteiligen.

Wir werden ebenso vom 5. bis 8. Mai an verschiedenen Orten der BRD gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall und die deutschen Waffenexporte demonstrieren. Ausgerechnet am 8. Mai, dem Tag der Befreiung und dem Ende des zweiten Weltkrieges in Europa, findet dessen Aktionärsversammlung in Berlin statt. Dort wollen sich die Aktionär_innen eine kräftige Dividendenerhöhung um 18% abholen. Wir sagen dazu: Rheinmetall raus! Raus aus Rojava, raus aus der Türkei, raus aus der Rüstungsproduktion!

[iL*] interventionistische Linke

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