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Regierungen und Staatsformen im Kapitalismus

Politnetz Darmstadt - 14. Juli 2019 - 22:10
Philosophieabend Fr, 26.07.2019 19:30 Halkevi (Volkshaus) e.V. Halkevi (Volkshaus) e.V.
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Die Partei „die Rechte“ in Hessen

Antifa-Recherche - 14. Juli 2019 - 21:38
Über den Aufbau neuer Strukturen und den geplanten Aufmarsch in Kassel Wegen angeblicher „Hetze gegen Rechts“ will die Partei „die Rechte“ am 20. Juli durch Kassel marschieren. Erst vor einigen Wochen stellte sich der Landesverband der Partei, die bisher in NRW die meiste Relevanz besitzt, in Hessen neu auf. Die neuen Funktionäre stammen aus dem […]
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Geschichte der Verfolgung und Emanzipation homosexueller Männer in Darmstadt

Politnetz Darmstadt - 8. Juli 2019 - 23:45
Vortrag von Rainer Hoffschildt Mi, 18.09.2019 19:00 Das Offene Haus. Evang. Forum Darmstadt Ev. und Kath. Erwachsenenbildung, HuK DA
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Hessentrojaner und Hessendata greifen Grundrechte an: Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz und Verfassungsschutzgesetz Hessen eingelegt

Frankfuter Gemeine Zeitung - 2. Juli 2019 - 15:41
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat gemeinsam mit der Humanistischen Union (HU), der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main (dDRM) und dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) am 02.07.2019 in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Hessische Polizeigesetz und Verfassungsschutzgesetz eingelegt. Die Beschwerde richtet sich gegen die Ausweitung der Überwachungsbefugnisse für Polizei [...]
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»Ertrinkenlassen ist kein Konsens« Solidarität mit den SeenotretterInnen und Geretteten auf der »Sea Watch 3« – PRO ASYL ruft auf zu einer Mahnwache vor dem Italienischen Generalkonsulat, Kettenhofweg  1 in Frankfurt am Mo. 1. Juli 2019

Frankfuter Gemeine Zeitung - 28. Juni 2019 - 17:18
Aus Seenot gerettete Menschen sind nach dem Seerecht in den nächsten sicheren Hafen zu bringen. Dass stattdessen das Rettungsschiff »Sea Watch 3« mit 40 aus Seenot Geretteten an Bord seit 16 Tagen vor der Insel Lampedusa an der Anlandung gehindert wird und der italienische Innenminister Salvini währenddessen die RetterInnen zu kriminalisieren versucht, ist unerträglich. Wir [...]
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„lechts und rinks“ oder: Wie das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz den Blick in unterschiedlicher Weise nach rechts und links richtet

Frankfuter Gemeine Zeitung - 28. Juni 2019 - 14:26
Dem österreichischen Lyriker und Schriftsteller Ernst Jandl verdanken wir das im Jahr 1966 entstandene Gedicht „Lichtung“.  Es ist kurz, knapp und in seiner Aussage eindeutig: „manche meinen lechts und rinks kann man nicht velwechsern, werch ein llltum!“ Dem Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) sollte man nicht unterstellen, dass es „lechts und rinks“ verwechselt. Aber dass [...]
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Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke – oder: Wer braucht noch den „Verfassungs“schutz zur Aufklärung neonazistischer Gewalttaten?

Frankfuter Gemeine Zeitung - 23. Juni 2019 - 23:27
Spätestens nach Veröffentlichung der Recherchen von „EXIF – Recherche & Analyse“, einer unabhängigen antifaschistischen Rechercheplattform, die sich mit der rechten und neonazistischen Szene befasst, erscheint diese Frage berechtigt und notwendig. Während Bundes- und Landesämter für „Verfassungs“schutz den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke in ihren Stellungnahmen als „Einzeltäter“ kennzeichneten, über den er seit mehr [...]
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Kategorie C am 31.08.2019 im Raum Frankfurt

Antifa-Recherche - 21. Juni 2019 - 18:07
Für den 31.August wird für ein Balladenabend mit der Rechtsrockband Kateogie C im Raum Frankfurt geworben. Eigentlich hatte die Band für den morgigen Samstag (22.06.19) ihr Abschiedskonzert angekündigt. Dieses soll auf dem „Schild und Schwert“-Festival im sächsischen Ostritz stattfinden. Die „Balladenabende“ scheinen von der Auflösung nicht betroffen zu sein. 2015 schrieb das Antifaschistische Magazine Lotta […]
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Marxismus Feminismus 

Politnetz Darmstadt - 11. Juni 2019 - 22:07
Philosophieabend Fr, 28.06.2019 19:30 Halkevi-Volkshaus Darmstadt e.V. Halkevi-Volkshaus Darmstadt e.V.
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Fridays for Future Demonstration

Politnetz Darmstadt - 8. Juni 2019 - 22:30
5. Darmstädter Klimastreik Fr, 14.06.2019 10:00 Fr, 14.06.2019 14:00 Luisenplatz Fridays for Future Darmstadt
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Mieten-Anstieg deckeln – Bauverein in die Pflicht nehmen!

Politnetz Darmstadt - 7. Juni 2019 - 1:47
Druck machen bei der Stadtverordnetenversammlung Di, 18.06.2019 15:00 Justus-Liebig-Haus DGB Stadtverband, ver.di-Ortsverein, Mieterbund, DIE LINKE, SPD
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Mietrecht und Datenschutz / Meine Rechte als Mieter*in – Informationsveranstaltung am 18. Juni in Frankfurt

Frankfuter Gemeine Zeitung - 27. Mai 2019 - 1:00
Mieter helfen Mietern Frankfurt e. V. und die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main informieren über Rechtsgrundlagen zum Thema Datenschutz und Mietrecht sowie die Möglichkeiten der Gegenwehr bei rechtswidrigen Übergriffen. Im Jahr 2018 ist das Datenschutzrecht gründlich überarbeitet worden; zahlreiche Pflichten sind für Vermieter*innen hinzugekommen und Rechte der Mieter*innen wurden neu gestaltet. Stehen Mieter*innen trotzdem in der [...]
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Reden statt rüsten - Abrüstung schafft Sicherheit!

Politnetz Darmstadt - 23. Mai 2019 - 16:57
Aktionstag zum INF-Vertrag Sa, 01.06.2019 8:30 Frankfurt am Main Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", DFG-VK, IPPNW, ICAN
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Die Roten Westen der NPD

Antifa-Recherche - 23. Mai 2019 - 0:12
Seit einigen Monaten tauchen regelmäßig Bilder in den Sozialen Netzwerken auf, die suggerieren sollen, dass Personen sogenannte Schutzzonen durch „Streifengänge“ in verschiedensten Städten realisieren. Auf den Bildern sieht man in der Regel Männer (von hinten) in roten Westen mit dem Logo und der Aufschrift „Schutzzone“ vor bekannten Orten der jeweiligen Stadt. Vor allem in Offenbach […]
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