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Darmstadt: GALIDA-Protest gegen Tegut

Die Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA) hat heute vor dem Tegut-Supermarkt in der Darmstädter Innenstadt gegen die skandalösen Niedriglöhne eines von Tegut zur Regalpflege beauftragten Subunternehmens protestiert.

Zivilklausel gegen Militarisierung der Unis

Passender Artikel zur Diskussionsveranstaltung: Stoppt Kriegsforschung an den Hochschulen - Bundeswehr raus aus den Schulen! am 30.06.2010 in Frankfurt : Zivilklausel gegen Militarisierung der Unis - Die Militarisierung des gesamten öffentlichen Lebens wird immer unübersehbarer.

Bundesgerichtshof: BKA-Überwachung von Libertad!-Aktivisten war illegal

ti_liblogo.gifDie linke Organisation Libertad! informierte am Wochenende darüber, dass die jahrelange Dauerüberwachung und Ausforschung dreier ihrer Aktivisten vom Bundesgerichtshof für "rechtswidrig" erklärt wurde. Diese Feststellung belegt zumindest eins, dass das seit den 1970er Jahren gegen die revolutionäre Linke installierte Staatsschutzrecht §129a vor allem der Ausforschung der Linken dient. "Politisch dienen diese Ermittlungen dazu, eine Spaltung zwischen "berechtigtem" Protest und vermeintlich "extremistischen" Linken zu inszenieren und eine gemeinsame Organisierung von Widerstand zu verhindern. Das wurde vor dem G8-Gipfel 2007 versucht. Heute wird mit Macht versucht, den sich formierenden Protest gegen die kapitalistischen Krisenpolitik und gegen den Afghanistankrieg zu spalten. Diesen Widerstand auszuweiten, dafür arbeiten wir. Wir sind alle militant", schreibt Libertad!.

Sarazzin hetzt erneut / PdL fordert Ablösung

Wieder einmal hat Bundesbankvorstand und SPD-Politiker Thilo Sarazzin sein Stammtischgeblubber öffentich gemacht. Völlig zu Recht stellte er bei genau den richtigen Adressaten am 10. Juni beim Arbeitskreis Schule-Wirtschaft der südhessischen Unternehmerverbände fest: „Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer“.

Strukturwandel des Kapitalismus: Radrennen um den Finanzplatz

LogoTraditionell findet in und um Frankfurt am Main am 1. Mai ein international bedeutendes Radrennen statt. Objektiv ohnehin natürlich ein Angriff auf die Arbeiter/innen-Bewegung, weil dieses Ereignis ein größerer Event darstellt als die 1.Mai-Demonstrationen.

Antimilitaristischer Pro(te)st mit Sekt & Selters bei der DHL

dhl28042010-6_teaser.jpgAb 9.00 Uhr bis in den Mittag war der Vorplatz der Jahrhunderthalle in Frankfurt-Höchst Schauplatz eines antimilitaristischen Empfangs. Durch ein Spalier von mit Rüstungsgütern bestückten Paketen und Transparenten wurde den Aktionär/innen der Deutsche Post AG die Möglichkeit gegeben auf den Rückzug aus dem Geschäft mit dem Krieg anzustoßen - und sich zu einzustimmen für die entsprechenden Anträge, die während der Hauptversammlung von den Kritischen Aktionär/innen vorgetragen wurden. War also draußen fast mehr vom Protest gegen die Sparte Militärlogistik der DHL als von der Post selbst zu sehen, gelang es auch drinnen dem Protest eine lautstarke Stimme zu geben.
Mit Transparenten und Rufen wurde Post-Chef Appel mehrfach unterbrochen. Gefordert wurde das Ende des Geschäfts mit dem Krieg. Die Saalwache musste sich dieser unliebsamen Aktionär/innen durch Entfernen aus dem Saal entledigen.
Siehe auch:
Presseinformation zum Antimilitaristischen Empfang bei der Hauptversammlung der Post AG in Frankfurt/Main am Mittwoch 28.04.2010,
Antimilitaristischer Empfang bei DHL-Jahreshauptversammlung

"Arbeit für alle" oder: Glasscheiben der Arbeitsagentur eingeschlagen

Wie die Polizei zu berichten weiß, haben Unbekannte in der Nacht 10./11.03.2010 zwischen 02.50 und 03.50 Uhr insgesamt 18 Scheiben bei der Agentur für Arbeit in der Emil-von-Behring-Straße in Niederursel demoliert.

Hessen, Anwerbeversuch in Gießen

Mit zweimonatiger Verspätung veröffentlicht die Rote Hilfe Gießen einen Bericht eines Anwerbeversuchs auf [Indymedia News], der am 19.12.2009 stattfand.
Im November wurde bereits die Ansprache einer Person im Kreis Offenbach und im Dezember einer Person aus Marburg bekannt:

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