Aktuelle Nachrichten

PM: „Der Sommer wird heiß“ Antifa diskutiert in Frankfurt ihre Strategien gegen Abschottung und Rechtsruck

Am Wochenende vom 18. – 19. Juni haben sich in Frankfurt an der Universität mehr als 100 Aktivist*innen der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ (NIKA) getroffen, um unter dem Motto „Der rechte Rand ist nicht genug: Gegen die Akteure der Abschottung“ über linke Handlungsstrategien gegen die Festung Europa und den gesellschaftlichen Rechtsruck zu sprechen. Dabei einigten sie sich auf eine antirassistische Aktionsreihe bis zum Herbst, mit der die Kritik an der Abschottung Europas und der Widerstand gegen die AfD verbunden und ausgeweitet werden soll.

NATIONALISMUS IST KEINE ALTERNATIVE, BUNDESWEITE KAMPAGNE GEGEN DIE FESTUNG EUROPA UND IHRE FANS https://nationalismusistkeinealternative.net/pm-folgetreffen-frankfurt/

Auftakt im TKP/ML-Prozess in München

Verteidigung betreibt einen eigenen Blog um über den Fortgang dieses politischen Prozesses zu berichten

TKP/ML-Prozess-Auftakt

Am 17. Juni 2016 begann vor dem Oberlandesgericht München der größte Staatsschutzprozess in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre. Angeklagt sind zehn türkische Kommunist_innen, denen vorgeworfen wird, das sogenannte Auslandskomitee der TKP/ML (Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) gebildet zu haben.

DAS BESTE HOTEL EUROPAS

Kein Pool, keine Minibar, kein Roomservice und trotzdem

Das City Plaza ist ein Hotel im Herzen von Athen. Es war ein Symbol der griechischen Krise. Jahrelang war es geschlossen, weil der Betreiber keine Löhne mehr zahlte. Heute ist das City Plaza wieder geöffnet und voll belegt. Die neuen Gäste kommen von überall her. Aus Syrien, dem Irak, Pakistan, Iran oder Afghanistan. Die Menschen im Hotel kamen mit nichts und bezahlen nichts. Sie alle sind geflüchtet und viele gehören zu jenen 50.000 Verzweifelten, die derzeit in Griechenland im Nirgendwo und in Elendslagern ausharren, weil das Europa der Zäune sie ausgesperrt hat.

FÜR DEN EUROPÄISCHEN MAUERFALL! GEMEINSAM, UNGEHORSAM, SOLIDARISCH!

Das letzte Jahr hat gezeigt: Europa ist so umkämpft wie nie zuvor. Durch kapitalistische Ausbeutungspolitik und andauernde brutale geostrategische Machtkämpfe wurde eine Bewegung der Migration losgetreten. In dieser haben sich tausende Menschen auf der Suche nach einem Leben ohne Krieg und Armut auf einen lebensgefährlichen Weg bege- ben. Dabei haben sie sich Grenzen und Militärs widersetzt. Diese Bewegung hat in ganz Europa eine Welle der Solidarität und Selbst-Organisation entfacht.

Internationale Solidarität mit den gefangenen ATIK-Aktivist/innen

Am 17. Juni beginnt der Prozess in München gegen die 10 Genoss/innen aus der migrantischen Linken

In Deutschland gibt es derzeit 20 türkische und kurdische politische Gefangene, die mit Verfahren nach den Paragraphen 129 a und b bedroht werden oder bereits verurteilt wurden.

Solikomitee mit den ATIK-Gefangenen Frankfurt a. M.

Swing No.196 online!

swing_0.jpg Vorwort Auch die Bevölkerung in der Rhein-Main-Region hat ein nicht zu unterschätzendes rassistisches Potenzial, wie die Ergebnisse der Kommunalwahl zeigen. Um die 13 % Zustimmung für AfD, BfF, Rep und NPD in Frankfurt. Sowohl in den Ortsbeiräten als auch in der Stadtverordnetenversammlung werden rechte Parteien in den nächsten Jahren mitbestimmen können, Gelder abgreifen und an sensible Informationen in Ausschüssen gelangen.

Schmierereien in Frankfurt

In Frankfurt „markiert“ eine linksradikale Gruppe Luxusimmobilien

Bauherrn mögen hellen Kalkstein. Der hat aber einen Nachteil: Er lässt sich schwer reinigen. Graffiti, Schmierereien und Farbbeutelflecken bleiben noch hartnäckiger haften als an verputzten Wänden. Das musste nun auch der Bauherr des Maintor-Areals in der Frankfurter Innenstadt erleben. Auf seinen teuren Wohnhäusern am Mainufer prangen Flecken und Schriftzüge. „SFA“ steht in roter Farbe auf hellem Grund. Die DIC, der Bauherr der Wohnungen, hat Anzeige gegen unbekannt erstattet.

30.04.16 – AfD Bundesparteitag in Stuttgart verhindern!

Am 30. April hält die AfD in Stuttgart ihren Bundesprogrammparteitag ab. Beflügelt durch die jüngsten Wahlerfolge steht steht dann der nächste Rechtsruck an – vor passender Kulisse: Stuttgart ist mit den „Demonstrationen für Alle“, die sich gegen Sexualerziehung an Schulen richten, eine Hochburg der AfD mit ihrem Forderungen gegen „Gender-Wahn“ und für ein reaktionäres Familienbild. Schon länger ist die AfD das bundesweite Sprachrohr und organisatorische Rückgrat der „besorgten Bürger“ von Pegida bis Salzhemmendorf.