Diese Veranstaltung dient der Diskussion & Information zur Mobilisierung gegen den Nato-Gipfel.
Diskussion & Information gegen den Nato-Gipfel.
Neue Töne - Mehr Kriege: Obamania auch bei uns? Ein neuer Akteur betritt die Bühne, das ist schon was. Aber die USA, ebenso wie die EU und die NATO werden ihre Kriege dennoch fortsetzen und sogar intensivieren. Die NATO bleibt das Bündnis des Krieges, der Aufrüstung und der Unterdrückung.
Am 3. und 4. April 2009 wollen die Kriegstreiber ihren 60. Geburtstag feiern. 60 Jahre NATO sind 60 Jahre zuviel! Obama kommt - aber wir auch! Stören wir die Party mit Demonstrationen, Blockaden und Aktionen in Baden-Baden und Strasbourg.
Am 28. März finden in Berlin und Frankfurt Demonstrationen als Aktionstag gegen Krise und Krieg statt. Beteiligt euch am Antikapitalistischen/Antimilitaristischen Block: 12 Uhr Hauptbahnhof - Kaiserstr./Elbestr.

Aussichten, Argumente & Informationen zur K-Frage
18 Uhr - Im Vorprogramm:
Gegen die globale Sicherheitsarchitektur von Nato und EU!
Multimediavortrag und Diskussion mit einem Vertreter von gipfelsoli.org
19.30 Uhr:
Wir zahlen nicht für eure Krise – und stellen uns gegen eure Kriege!
Aus Stuttgart: Tom Adler, IG Metall-Betriebsrat im Daimler-Werk Untertürkheim.
Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen Asyl!
Von Tikrit (Irak) nach Offenbach: US-Deserteur André Shepherd und Rudi Friedrich von Connection e.V.
Aktionstage gegen den Nato-Gipfel
Wie blockieren wir? Wo geht‘s zur Demo? Was macht Michelle?
Aus Paris: Eine Aktivistin aus der NoNato-Vorbereitung zu allen wichtigen Wo‘s und Wie‘s rund um den NATO-Geburtstag.

nonato-rm-flyer-va2003.pdf (1.09 MB)

Widerständig in Zeiten von Krieg und Krise

Freitag, den 20. März ab 18 Uhr
im Studierendenhaus in Frankfurt, Mertonstrasse

Hiermit wollen wir nochmals etwas ausführlicher zur kommenden Diskussions- und Mobilisierungsveranstaltung des No-Nato-Aktionskomitees Rhein-Main einladen. Wie hoffentlich den meisten schon bekannt ist, steht im Hauptprogramm dieses Abends einerseits der US-Deserteur Andre Sheperd, dessen Asylantragstellung Ende letzten Jahres für einiges mediales Aufsehen gesorgt hatte und der am 20.3. erstmals öffentlich in Frankfurt auftritt. Zum anderen kommt Tom Adler, der seit vielen Jahren als Betriebsrat und IG-Metaller im Daimler Werk in Untertürkheim aktiv ist und auch als ein Hauptredner auf der Abschlusskundgebung am 28. März in Frankfurt sprechen wird.
Mit dieser Zusammensetzung des Podiums wollen wir bewußt eine Brücke schlagen zwischen den zwei zentralen Mobilisierungen der kommenden Wochen, nämlich der Grossdemonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise“ am 28.3. in Frankfurt sowie den Protesten, Blockaden und Demonstrationen gegen den Nato-Gipfel Anfang April in Strasbourg. Im folgenden ein paar mehr Hintergrundinformationen.

Die Veranstaltung beginnt bereits ab 18 Uhr mit einem Vertreter der Berliner Gruppe www.gipfelsoli.org zur globalen Sicherheitsarchitektur:
Neben einer neuen offensiven Nato-Global-Strategie kündigen sich für 2009 weitere sicherheitspolitische Verschärfungen an, deren Bedeutung und Folgen vor dem Hintergrund zunehmender gesellschaftlicher Konflikte kaum zu überschätzen sind. Der Lichtbildvortrag bietet einen Überblick über die Akteure und Pläne der „europäischen Sicherheitsarchitektur“ und skizziert insbesondere die Entwicklungen polizeilicher Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Gipfelsoliorg zielt mit dieser Thematisierung auf eine europäische Antirepressionsarbeit, die über die bloße Kritik und Skandalisierung von Polizeigewalt hinausgeht. Als weiteren Bezugspunkte schlagen sie u.a. das Treffen der europäischen Innen- und Justizminister im Herbst 2009 in Stockholm vor, wo mit dem neuen Fünfjahresplan zur "Inneren Sicherheit" weitreichende Verschärfungen beschlossen werden sollen.

Im Hauptprogramm ab 19.30 kommt zunächst Tom Adler aus Stuttgart Untertürkheim zu Wort. Er arbeitet seit vielen Jahren als Betriebsrat der Liste „Alternative/Klartext“ bei Daimler und fordert nicht erst vor dem Hintergrund der Krise: „Kein Weiter so!“ in der Automobilindustrie! Verzicht und Co-Management in neuen „Bündnissen für Arbeit“ lehnt er ab, und „angesichts von Arbeitsplatzvernichtung einerseits, von Klimakatastrophe und Peak Oil andererseits geht es um eine dringend nötige Veränderung unseres Mobilitätsmodells weg vom PKW-beherrschten Individualverkehr.“ Konversion sei gleichermaßem möglich wie nötig. „Gewollt und organisiert von der Gewerkschaft vor Ort, flankiert von Mobilisierungen gegen Arbeitsplatzvernichtung und für radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn, könnte dies ein Schritt sein, um das vor uns liegende ´Zeitfenster` weit aufzustoßen und eine alternative Produktion in Angriff zu nehmen.“ Tom Adler kritisiert zudem alle Versuche, Belegschaften gegeneinander in ruinöse Verdrängungskämpfe zu hetzen, insbesondere über die Spaltung in „Inländer und Zuwanderer“. Schließlich: „globalisiert international operierende Konzerne sind keineswegs eine im modernen Kapitalismus eingebaute ´Sicherung` gegen Rückkehr zu protektionistischen bzw. nationalstaatlichen Krisenlösungsstrategien, die sich gegen andere Nationalstaaten richten, notfalls auch durch Krieg.“

Im zweiten Teil des Hauptprogramms wird Rudi Friedrich von Connection e.V. einen einleitenden Überblick über die Situation von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus den Nato-Armeen geben. Unter dem Titel „Winter Soldier Europe“ fand dazu am vergangenen Wochenende in Freiburg eine Anhörung statt, in der ehemalige Nato-Soldaten die Kriegspolitik ihrer Regierungen im Irak und in Afghanistan öffentlich anklagten. Einer der Ankläger ist der US-Deserteur Andre Sheperd. Sein Einsatz als US-Soldat im Irak brachte ihn zu der Konsequenz, dass er sich nicht weiter an einem völkerrechtswidrigen Krieg und an völkerrechtswidrigen Handlungen beteiligen kann. Da er keine Möglichkeit sah, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden, desertierte er und beantragt im November 2008 Asyl in Deutschland. "Zu lange hat die US-Regierung alles getan, um die Realität über die eigene Kriegspolitik zu verschweigen", erklärt André Shepherd dazu. "Während die Bevölkerung mit einer verschleierten Sicht der Ereignisse abgespeist wurde, wollen wir zeigen, was tatsächlich passiert. Wir müssen das ruinöse Unternehmen beenden."

Nach Diskussionen mit den genannten Referenten werden im abschließenden dritten Teil der Abendveranstaltung die Aktionstage gegen den Nato-Gipfel vorgestellt. Wie blockieren wir? Wo geht‘s zur Demo? Was macht Michelle? Aus Paris: Eine Aktivistin aus der NoNato-Vorbereitung zu allen wichtigen Wo‘s und Wie‘s rund um den NATO-Geburtstag. Und nicht zuletzt sollen Bus- und sonstige Mitfahrmöglichkeiten aus Rhein-Main sowie gemeinsame Treffpunkte in Strasbourg abgesprochen werden.

Mit der Bitte um Weiterverbreitung,
NoNato-Aktionskomitee Rhein-Main