KAMPFSTADT "SCHNÖGGERSBURG" - WAS IST DAS? Info- u. Diskussionsveranstaltung

Datum und Zeit: 
07.05.2013 - 19:00
Veranstaltungsort: 
DGB, Wilhelm Leuschner Str. 69, Frankfurt

Informations- und Diskussionsveranstaltung KAMPFSTADT "SCHNÖGGERSBURG" mit Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung e.V., Tübingen)

SCHNÖGGERSBURG? WAS IST DAS?
Irgendeine Kleinstadt? Noch nie gehört. Schnöggersburg wird neu gebaut für die Bundeswehr und befreundete Truppen. Hier soll Aufstandsbekämpfung geübt werden. Schnöggersburg liegt im Norden von Magdeburg, auf militärischem Gelände der Bundeswehr. Hier sollen Einsätze im städtischen Umfeld trainiert werden für den "Ernstfall in Krisengebieten".
Die Kampfstadt hat alle Charakteristika einer Großstadt: 500 Gebäude, auch Hochhäuser, Kanalisation, U-Bahn-Tunnel, Autobahnstück, ein breiter Fluss, ein Bahnhof, Fabriken.
"Die Gefahr lauert in der Kanalisation, auf Häuserdächern, in Gebäuden. Attentäter verstecken sich in Menschenmengen. Darauf müssen die Soldaten vorbereitet sein, damit sie sich schützen und verteidigen können." (Wehrbereichsverwaltung Ost)
Das zeigt, worauf die "Armee im weltweiten Einsatz" vorbereitet wird. Großstädte, auch mit U-Bahnen, gibt es im globalen Süden, Großstädte gibt es in Europa, Großstädte gibt es in Deutschland.

Aufständische in Deutschland?
Überall auf der Welt nimmt die soziale Unruhe zu. Unsere Nachbarländer im Süden werden erschüttert von Demonstrations- und Streikwellen gegen die Verarmungspolitik der Troika (EU, EZB, IWF). Sie sind schon fast "unregierbar". Selbst in Deutschland nehmen Streikbewegungen zu. Was wäre, wenn sie sich vereinigten zum politischen Streik? Schon das kann Regierung und militärischen Institutionen genügen, um einen "nationalen Krisenfall", eine "Gefährdung der Inneren Ordnung" oder gar einen Aufstand zu definieren.
Schon 1962 trainierte die Bundeswehr beim NATO-Manöver Fallex den Einsatz gegen Streikende.
Außerdem hat im letzten Jahr das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bundeswehr auch innerhalb Deutschlands mit tödlichen Waffen eingesetzt werden kann. Jetzt wird geplant, die Truppe mit Kampfdrohnen auszurüsten. Noch ist Deutschland kein "Krisengebiet", in dem die Bundeswehr zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt wird. Aber die Herrschenden blicken weiter: eine Umfrage unter Vorständen globalen Großkonzerne ergab: die größte Angst haben sie vor sozialen Unruhen.
Heute wird die Bundeswehr im Ausland eingesetzt, um die wirtschaftlichen Interessen der großen Konzerne gegen "Aufständische" durchzusetzen. In Deutschland werden heute schon soziale Proteste verboten und mit massiver Polizeigewalt eingeschüchtert – unter dem Vorwand, es seien "Gewalttäter" zu erwarten. Zuletzt bei Blockupy 2012 in Frankfurt.
Militarisierung nach Außen und Militarisierung nach Innen sind zwei Seiten derselben Medaille: Unterdrückung von Widerstand gegen schreiende soziale Ungerechtigkeit und Unfreiheit. Dazu wird die Bundeswehr gebraucht.
Über diese Ungeheuerlichkeit wollen wir informieren und diskutieren.

Wir protestieren
* gegen die europäische Krisenpolitik bei Blockuppy 2013 am 31. Mai/1. Juni in Frankfurt
* gegen die Kriegswerbung der Bundeswehr auf dem Hessentag in Kassel im Juni

Veranstalter:
* Frankfurter Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“
* AK Zivilklausel Frankfurt/M
* Attac AG G+K Frankfurt/M.
* Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Frankfurt
* DIDF Jugend
* DKP Frankfurt
* Friedensinitiative Rödelheim
* Informationsstelle Militarisierung e.V.
* LAG FIP (DIE LINKE Hessen)