Auf der Reeperbahn nachts um halb Eins - Eine militante Nachbetrachtung von einigen Autonomen auf Reisen (Swing 183)

(...) Die militant geführten Auseinandersetzungen um die Rote Flora, die Esso-Häuser und die aus einem autonomen Spektrum unterstützen Flüchtlingsproteste der Lampedusa-Gruppe in Hamburg haben bundes- und weltweit eine große Welle an Interesse und Presseberichterstattung losgetreten. Dies ist nicht nur in erster Linie den direkten Aktionen geschuldet – das Law-and-Order-Gehabe der Hamburger Polizei und des Hamburger Senats hat ihr Übriges dazu beigetragen.

Im grob umrissenen Spannungsfeld zwischen populistischer Berichterstattung und dem kaum verhohlenen Hass gegen „die kriminellen Chaoten“, einer liberalen Position, die sowohl in den direkten Aktionen als auch im Agieren des Hamburger Senats eine Gefährdung der bundesdeutschen Demokratie sieht und autonomen Positionen, die sich in den ersten Tagen nach Hamburg – zu mindestens im eigenen öffentlichen Diskurs – vor allem mit der Frage beschäftigten, wie „noch effektiver kaputt machen“, stellen wir uns die Frage, was kann militante Politik und was wollen wir damit überhaupt.

Militanz

Militanz bedeutet für uns vor allem eins: Den bestehenden Verhältnissen gegenüber eine unversöhnliche Position einzunehmen und sie überall dort zu kritisieren und anzugreifen, wo sie uns entgegentreten. Was erst einmal nur wie ein schöner, radikaler Allgemeinplatz klingt, ist in unseren Augen eine deutliche Erweiterung des Militanzbegriffs. Diese Lesart ist nicht neu und schon gar nicht von uns erfunden, eröffnet aber einen größeren Raum für Diskussionen. Wir hatten allerdings den Eindruck, dass in einigen Indymediaartikeln und Kommentaren Militanz mit direkten Aktionen gleichgesetzt wird. Eine Verkürzung, mit der wir uns selbst keinen Gefallen tun und die Grundlage für die Trennung in „friedliche“ und „gewaltbereite“ Demonstrant*innen/Aktivist*innen legen.
(...)
In unseren politischen Auseinandersetzung und bei der Bewältigung unseres Alltages probieren wir immer wieder neue Aktionsformen aus, greifen auf alte zurück oder modifizieren sie. Der Teil, in dem wir uns in direkte Aktionen begeben, uns mit Steinen gegen Polizisten wehren oder Schaufensterscheiben zertrümmern, ist dabei marginal. Wir sitzen stundenlang auf Plenas, versuchen uns zu organisieren und anderen dabei zu helfen, wir diskutieren, schreiben Aufrufe und Flyer, gehen auf Demos, kochen in Voküs, Feiern, gehen einklauen und tausend Sachen mehr. Dies ist unsere politische Praxis, zu der eben auch direkte Aktionen gehören. Diese sind aber nur Momente unter vielen, ein strategisches Mittel, eine Aktionsform, eine Möglichkeit des Aufbegehrens. (...)

Hamburch

(…) Erwähnenswert für die Mobilisierung scheint uns die Bezugnahme auf die Kämpfe der Lampedusa-Gruppe in Hamburg zu sein, die mit viel Unterstützung aus dem Stadtteil den Versuch gewagt hat, sich selbst zu organisieren und zu artikulieren, was ihre Forderungen und ihre Kritik sind. Die autonome Bezugnahme auf diesen Organisationsversuch war vor allem eine solidarische, eine ergänzende, aber auch eine, die viele Überschneidungen hatte. Die Idee, die Proteste mit einer konfrontativeren Politik zu begleiten, dabei zu unterstützen, aber auch eigene Wege und Aktionsformen zu wählen, halten wir für eine sehr gute Idee. Die breite Unterstützung für diesen Weg hat sich zum einen in der Presseberichterstattung, aber auch in Mobilisierungserfolgen wie der Demo am 2. November gezeigt. Der Verlauf dieser Großdemonstration mit über 15 000 Menschen war das, was in der Presselandschaft verkürzt als „friedlich“ bezeichnet wird. Er war also nicht von konfrontativen Auseinandersetzung geprägt wie die Demo am 21.12. Für uns ist dies Ausdruck einer Stärke und genau der richtige und reflektierte Umgang mit einer militanten Politik und direkten Aktionen. Wir entscheiden, wann es richtig ist, eine direkte Auseinandersetzung mit der Polizei oder anderen Akteur*innen zu suchen und lassen uns dies nicht diktieren. Mal ist es angemessen und schafft unsere Positionen zu stärken, mal kann es dazu führen, Menschen und Ziele zu gefährden. Gerade die Mischung aus niedrigschwelligen und direkten Aktionen haben die Diskussion um die Flüchtlingsproteste zugespitzt und öffentlich deutlich wahrnehmbarer gemacht. Uns hat dabei gefreut, dass diese Inhalte und die Protestform auch in anderen Städten aufgegriffen wurden. Dabei fallen uns zum Beispiel die Solibesetzungen von SPD-Zentralen in Hamburg, Berlin, Leipzig und Frankfurt am Main ein.

Auch wenn wir die Verschränkung der drei Themenfelder Rote Flora, Lampedusa-Gruppe und Esso-Häuser in der Tendenz begrüßen, müssen wir doch feststellen, dass die Bereiche und die Aktionsformen, die wir wählen können, um mit ihnen umzugehen, zu weit auseinander lagen. Eine sehr konfrontative Haltung, wie wir sie bei der Roten Flora einnehmen können, verbietet sich in unseren Augen gleichzeitig, wenn Menschen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus die Teilnahme an der gleichen Demonstration ermöglicht werden soll. Es wäre an dieser Stelle wert, darüber nachzudenken, ob die Mobilisierung aus diesem Grunde nicht von Anfang an eine andere Richtung hätte einschlagen müssen oder nicht besser einzelne Themenfelder ausgegliedert worden wären. Gleichzeitig geben wir aber zu bedenken, dass die Mobilisierung und Berichterstattung zur Roten Flora bereits sehr früh eine erkennbar konfrontative Richtung einschlug, die wir durchaus begrüßen.

Wir haben uns trotzdem über die Mobilisierung aus Hamburg gefreut, weil sie in erfrischender Art und Weise konsequent und unversöhnlich war und weil sie gleichzeitig eine breite Reflexion der eigenen Situation, des aktuellen Stands und der Perspektiven darin aufgemacht hat.

21.12.13

Sich im Nachhinein hinzustellen und zu sagen, „naja war ja abzusehen“ ist immer einfach. Dennoch glauben wir sagen zu können, dass ein so gearteter Polizeieinsatz zu erwarten war. Sicherlich ist die Unverfrorenheit der Polizeiführung, die Demonstration gar nicht erst loslaufen zu lassen, sondern sie auf dem Schulterblatt zu kesseln, eine besonders drastische Maßnahme gewesen, für die es vor allem aus einer linksliberalen Position wenig Verständnis gab. Wir glauben zwar, dass es für die Polizeiführung einen ganz praktischen Sinn hatte, einen Teil der Demonstrant*innen zu kesseln, einen Gefallen haben sie sich damit nicht getan. Ein Großteil der eingesetzten Beamt*innen und das Aufstandsbekämpfungsgerät direkt um den Auftaktort in Stellung zu bringen, hat zum einen politisch deutlich gemacht, dass eine Durchführung der Demonstration gar nicht angedacht war, hat aber gleichzeitig auch die Chance eröffnet, an anderen Stellen aktiv zu werden. Wir hätten es als einen Ausdruck von Stärke angesehen, die große Menge von 10 000 Unterstützer*innen in Bewegung zu sehen, aber die Chance gab es schlichtweg nicht. Die für uns an dieser Stelle interessante Frage ist, wie mit dieser Situation kreativ und geschickt umzugehen ist. Wir halten die massiven Sachbeschädigungen, das beständige in Bewegung bleiben und an ganz unterschiedlichen Orten zu demonstrieren und zu agieren, für einen gelungenen und sinnvollen Umgang mit der Situation. Die völlig überforderte Polizei und die unterschiedlichen Räume, die sich eröffneten, scheinen uns Recht zu geben.
(...)
Der Tag danach...

Wir sind der Ansicht, dass eine politische Auseinandersetzung vor allem auch in den Tagen danach stattfindet, in der Rezeption, der Auswertung und weiteren Aktionen. Es war klar und auch so gewollt, dass die Demonstration, die Sachbeschädigungen und die Aktionen des Tages eine breite öffentliche und mediale Diskussion erzeugen. Eine Diskussion allerdings, die allzu oft über uns und an uns vorbei geführt wird. In einer Gesellschaft, in der wir eine radikale Position einnehmen und offensiv vertreten, ist dabei völlig klar, dass es Kritik an unserem Vorgehen und Handeln gibt und geben wird. Diese Kritik halten wir in einigen Facetten auch durchaus für sinnvoll und richtig, nur ist auch klar, dass sie in den allermeisten Fällen aus einem eigenen politischen Anspruch heraus gegen uns und unsere Positionen geführt wird. (...)

Mit einer gewissen Faszination haben wir die medialen Reaktionen der Hamburger Polizei und ihrer Dienstherren beobachtet, die zwischen dem Versuch von Gerissenheit und abgrundtiefer Dummheit schwankte. Schon das Statement des Polizeisprechers vor laufenden Kameras, die Demonstration wäre deshalb mit großer Brutalität aufgelöst worden, weil sie zu früh losgelaufen war, hat uns am Verstand des Pressesprechers zweifeln lassen. Ein Widerspruch in Wort und Bild, der sich durchaus auch in der Berichterstattung der liberalen Tageszeitungen, sowie überraschender Weise sogar der dpa heraus lesen ließ. Doch bevor die Berichterstattung zu Ungunsten der Polizei kippte, fingierte diese einen Angriff auf die Davidswache am 28.12. mit einem dabei angeblich schwerverletzten Polizisten. Ein medialer Schachzug, der in den ersten Tagen Wirkung zeigte und all denen Wasser auf die Mühlen goss, die eine Dämonisierung einer radikalen Linken betreiben, die sich eine harte Law-and-Order-Politik wünschen oder schlichtweg noch krassere Waffen für die Polizei haben wollen. Das Ausrufen des „Gefahrengebietes“ ist in unseren Augen der Gipfel der Versuche der Hamburger Polizei und der Hamburger SPD, den sozialen und politischen Protest mit reinen Mitteln der polizeilichen „Stärke“ in den Griff zu bekommen. In unseren Augen einer ihrer schönsten und dümmsten Fehler.

Wir glauben, dass unsere eigentliche Stärke in diesem Fall nicht die konfrontative Auseinandersetzung auf der Straße am 21.12. war, sondern die Reaktion auf die Repressionsversuche der Polizei. Die öffentliche Erklärung der Anwält*innen, die subversiven Aktionen im Schanzenviertel und Sankt Pauli, der ironisch-konfrontative Umgang mit dem Gefahrengebiet, Menschen mit Klobürsten und Tütchen voll Katzenscheiße und der lange Atem sind es, die der Hamburger Polizei in dieser Zeit wirklich zugesetzt haben. Dies sind Momente, die einer linksliberalen Öffentlichkeit Anknüpfungspunkte bieten und die künstliche Trennung zwischen „gewalttätigen Chaoten“ einerseits und den „witzigen friedlichen“ Demonstrant*innen auf der anderen Seite ad absurdum führen. (...)

Und nu?

Auch wenn wir es für übertrieben halten, im Kontext der Ereignisse von Euphorie zu sprechen, müssen wir schon zugeben, dass wir eigentlich hoch zufrieden mit uns und der Situation sind. (…) Wir wollen jetzt nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Tag für viele Freund*innen und Genosse*innen bedeutete, stundenlang im Kessel zu stehen, Pfeffer abzubekommen und verletzt zu werden, und auch nicht leugnen, dass uns die Berichterstattung gerade nach dem erfundenen Angriff auf die Davidswache am 28.12. kalte Schauer über den Rücken gejagt hat und wir kopfschüttelnd die ganzen Dämonisierungsversuche in der Presse gelesen haben. (…) Die zutiefst antidemokratischen, elitären, chauvinistischen und faschistoiden Analysen und Lösungsvorschläge, die zum Teil zu lesen waren, geben einen besorgniserregenden Blick auf diese Gesellschaft frei. (…) Auch die Polizeiführung scheint mit der Gegenwehr, den zum Teil monatelangen Aktionen und Demonstrationen auf der Straße und den Angriffen auf ihre Polizeireviere nicht umgehen zu können. Wir haben den Eindruck, dass sie über weite Phasen völlig kopflos agierte und sich allzu sehr auf ihre „militärische“ Stärke verlassen hat. (…) Auch das Ausrufen des „Gefahrengebietes“ war dem Ansinnen der Polizei und des Senates sicherlich nicht förderlich, sondern führte zu breiten Solidarisierungseffekten. Gerade der ironische-spielerische Umgang mit dem Gefahrengebiet, das Ausnutzen des von der Polizei abgesteckten Gebiets als Spielfeld für humorvolle Konfrontation und das Ausreizen von Möglichkeiten war politisch sinnvoll, hat Spaß gemacht und war für viele Menschen sicherlich auch ermutigend und politisierend.

Gleichzeitig hat das Vorgehen in Hamburg Strahlkraft, macht Mut und führt zu einer breiteren Debatte auch in einem liberalen bzw. linksliberalen Milieu. Wenn die taz in mehreren aufeinander folgenden Kommentaren eine Militanzdebatte aufgreift und führt – wenn auch kritisch und in der Tendenz ablehnend – wenn Menschen, die in der Regel eine direkte Konfrontation ablehnen, sich solidarisch und verständnisvoll äußern, dann freuen wir uns darüber und begrüßen das. Hier gilt es weiter zu machen und unsere militante Perspektive offensiv und selbstbewusst zu vertreten.

Es fällt schwer zu bewerten, wie sehr Hamburg 21.12 ein Erfolg war. Wir haben ein gespenstisches Aufbäumen konservativer, populistischer Freund*innen von Law-and-Order-Politik gesehen, aber auch unsere eigene Stärke und Solidarität erlebt. Wir glauben, dass der Weg, den die Genoss*innen in Hamburg eingeschlagen haben, richtig war, dass es weiterhin aber notwendig ist, an unseren Kontakten, Verbindungen und Strukturen zu arbeiten. Dass es vor allem auch notwendig ist, eine breite öffentliche Wahrnehmbarkeit unserer eigenen Positionen zu erreichen. Wir meinen damit nicht eine verbesserte klassische Pressearbeit verbunden mit der Hoffnung, ein paar wohlwollende Zeilen zugeworfen zu bekommen. Wir sind der Ansicht, dass wir unser Handeln und Tun sowohl reflektieren, als auch nachvollziehbar und erklärbar gestalten müssen. Dies heißt nicht Anpassung, sondern Kommunikationsarbeit auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Räumen. Um es an dieser Stelle kurz zu machen, halten wir eine militante Praxis mit ihren direkten Aktionen, die keine Verankerung hat, für hoffnungslos. (…) Die Auseinandersetzungen in Hamburg als einen notwendigen Schritt in Richtung Bürgerkrieg zu interpretieren, entspringt den absurden Gewaltphantasien einiger und ist zum Scheitern verurteilt. Die bessere Welt, die wir anstreben, können und müssen wir nicht militärisch erobern. Wir müssen sie lediglich neu schaffen, durch uns und unsere Praxis. Heute!

Einige Autonome auf Reisen