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Einstellung im "Scheiß-Bullen"-Prozess. Kurzbericht vom zweiten Strafprozess auf Grund der Anti-Nazi-Aktionen vom 1. Mai 2013

Über ein Jahr nach der Gleisblockade, mit der am 1. Mai 2013 eine Nazi-Kundgebung in Frankfurt verhindert werden konnte, endete heute auch der zweite Strafprozess gegen einen Antifaschisten mit einer Einstellung des Verfahrens.

Veranstaltung Was bestimmt unser Leben? Ausbruch aus der digitalen Totalerfassung

Datum und Zeit: 
8. Juli 2014 - 19:00
Veranstaltungsort: 
Klapperfeld
Veranstalterin: 
Rote Hilfe Frankfurt

Was bestimmt unser Leben? Ausbruch aus der digitalen Totalerfassung

Veranstaltung am Dienstag, 8. Juli, 19 Uhr
im ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld,
Klapperfeldstraße 5, 60313 Frankfurt am Main

Wer sich gegen die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch das Ausspionieren jeglicher Netzdaten,
gegen DNA-Datenbank und Kameraüberwachung politisch aktiv zur Wehr setzen will, sollte auch mit der Preisgabe der eigenen Alltagsdaten nicht nur sparsamer, sondern vor allem strategisch umgehen.

Die Gewalt hat System – Ein Kommentar zu den aktuellen Flüchtlingsprotesten in Rhein-Main

Die Proteste von Flüchtlingen in Rhein-Main, Deutschland und ganz Europa richten sich nicht nur gegen die unmenschliche Behandlung von geflohenen Menschen, sie richten sich gegen ein politisches System, das auf allen Ebenen von Rassismus durchzogen ist.

Montag 23. Juni: Prozess vor Verwaltungsgericht Frankfurt wegen Kessel Blockupy 2013

Klage der Demo-Veranstalter*innen
soli_blockupy_2013-06-08zeichnung02.jpgAm 1. Juni 2013 stoppte die Polizei die angemeldete und vom Gericht bestätigte Demonstration von Blockupy Frankfurt, ehe sie das Gebäude der Europäischen Zentralbank erreichte. Fast tausend Teilnehemende wurden bis zu neun Stunden in einem Kessel festeghalten, über zehntausend weiteren wurde ihr Demonstrationsrecht praktisch genommen.

Einstellung im ersten Strafprozess wegen Gleisblockade gegen Nazis am 1. Mai 2013

Kurzbericht zur heutigen Verhandlung gegen Antifaschist*in
++Nach längerer Zeugenvernehmung Einstellung wegen Gringfügigkeit gegen geringe Auflagen++
Heute endete vor dem Frankfurter Amtsgericht der erste Strafprozess gegen eine*n antifaschistische*n Gleisblockierer*in vom 1. Mai 2013 mit einer Einstellung. Die Anklage lautete „versuchte Körperverletzung“, „Widerstand“ und „Beleidigung“. Vor den gut gefüllten Zuschauer*innenbänken wurde nach der Anklageverlesung ein erster Polizeizeuge vernommen, welcher sich in eklatante Widersprüche zur Anklage verstrickte. So stützte sich der Körperverletzungs-Vowurf im Wesentlichen auf dessen Aussage, vom Angeklagten getreten worden zu sein, der Polizeibeamte musste aber im Zeugenstand eingestehen, dass er nicht gesehen hatte, ob es sich wirklich um das Bein des Angeklagten gehandelt habe, das ihn am Schienbein getroffen habe. Im Endeffekt konnte der Zeuge nicht einmal erklären, wie die brutale Räumungssituation zu Stande gekommen war und welchen Einsatzbefehl er eigentlich gehabt habe. Im Gegenteil wurde deutlich, dass sein Bericht und die daraus folgende Anzeige gegen den_die Antifaschist*in vor allem auf Drängen seines Zugführers zustande kamen.

Prozess gegen Antifaschisten aus Marburg vor AG Frankfurt am Main

Datum und Zeit: 
16. Juni 2014 - 13:00
Veranstaltungsort: 
Kon­rad-​Ade­nau­er-​Stra­ße, Ecke Sei­ler­stra­ße (Nähe Kons­ta­bler­wa­che).
Veranstalterin: 
Klassenjustiz

Am 1. Mai 2013 räum­ten Po­li­zis­ten ge­walt­sam rund tau­send An­ti­fa­schist*innen von den Glei­sen am Ost­bahn­hof. Mit meh­re­ren Blo­cka­den war es zuvor ge­lun­gen, eine Na­zi-​Kund­ge­bung zu ver­hin­dern. Ein mas­si­ves Auf­ge­bot der Po­li­zei kes­sel­te die Blo­ckie­rer*innen auf den Schie­nen ein und räum­te sie unter Ein­satz von Pfef­fer­spray und Schlag­stö­cken.

Sponti/Demo: Die Verhältnisse zum Tanzen bringen

Datum und Zeit: 
12. Juni 2014 - 21:30
Veranstaltungsort: 
Alte Oper, Frankfurt
Veranstalterin: 
#RESISTWM2014

Die Verhältnisse zum Tanzen bringen
Warum ist das farbenfrohe Spektakel bedeckt mit rotem Blut?
Getrübt wird das schöne Bild vom Kampf und Leid all jener, die von der Vorbereitung und Durchführung der WM direkt betroffen sind, und sich gegen verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung zur Wehr setzen.

Dazu haben sie auch allen Grund:

"Scheiß Bullen"-Prozess am 25. Juni und 2. Juli in Frankfurt/Main

Datum und Zeit: 
25. Juni 2014 - 9:00
Veranstaltungsort: 
Amtsgericht, Konrad-Adenauer-Straße, Ecke Seilerstraße (Nähe Konstablerwache)
Veranstalterin: 
Klassenjustiz

Am 1. Mai 2013 räumten Polizisten gewaltsam rund tausend Antifaschist*innen von den Gleisen am Ostbahnhof. Mit mehreren Blockaden war es zuvor gelungen, eine Nazi-Kundgebung zu verhindern. Ein massives Aufgebot der Polizei kesselte die Blockierer*innen auf den Schienen ein und räumte sie unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken.

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